Antwort 30.12.2008 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrte Frau Richter,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.01.2009 von Oskar Lafontaine BSW
(...) Die Linksfraktion hat sie hierzu wie folgt positioniert: "(...) Das geschieht auf Kosten der Beschäftigten und der anderen EU-Staaten. Die in der Lissabon-Strategie vorgesehene "Reform der Sozialsysteme" wurde schon unter Kanzler Schröder in bewusster Anlehnung an die Lissabon-Strategie als "Agenda 2010" betrieben. Sie schuf mit Hartz-IV Armut per Gesetz. (...)
Antwort 28.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehter Herr Humplik,
die SPD hat niemals für den 1. Weltkrieg gestimmt. Der Kaiser ist nicht verjagt worden, sondern hat sich "vom Acker gemacht".
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Diete Wiefelspütz, MdB
Antwort 12.01.2009 von Michael Link FDP
(...) Vor diesem Hintergrund hat die FDP-Bundestagsfraktion vorgeschlagen, dass durch die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zur FZR die Übersiedler das nachholen können sollen, was sie in der Zeit vor der Übersiedlung aus berechtigten Überlegungen nicht tun wollten, nämlich Beiträge in die Sozialversicherung einzahlen. So könnten einerseits die Lücken in den Rentenbiografien geschlossen werden. (...)
Antwort 05.01.2009 von Hans-Peter Uhl CSU
(...) Bei den 300 Mio Euro, mit denen der Bund den isländischen Einlagensicherungsfonds stützt, handelt es sich nicht um eine Schenkung, sondern um ein Darlehen. Insofern geht Ihre Polemik fehl. (...)
Antwort 28.12.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Gsell,