Antwort 20.01.2009 von Rolf Mützenich SPD
Sehr geehrter Herr Esper,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Tatsache, dass Ihre Eltern sich dazu entschieden haben, Sie katholisch taufen zu lassen, will ich nicht bewerten.
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Antwort 22.01.2009 von Ruprecht Polenz CDU
Sehr geehrter Herr Ostner,
Antwort 16.02.2009 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Gerne möchte ich Ihnen auch erklären, aus welchen Gründen ich gegen das BKA-Gesetz votiert habe: Nach wie vor entspricht die Online-Durchsuchung nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes. Ein Verbot besteht nur dann, wenn "allein" Erkenntnisse aus dem "Kernbereich der privaten Lebensgestaltung" zu erwarten sind. (...)
Antwort 19.05.2009 von Eckart von Klaeden CDU
(...) Der Nahost-Konflikt ist zu komplex und diffizil; eine Aufrechnung der bisherigen Taten oder Untaten der jeweiligen Konfliktparteien hilft nicht weiter. Im Gegenteil: Diese Diskussion verstellt den Blick in die Zukunft und behindert die so dringend erforderlichen politischen Verhandlungen. (...)
Antwort 03.02.2009 von Ruprecht Polenz CDU
(...) Für rezeptfreie Arzneimittel findet die Regelung zum Beratungshonorar keine Anwendung. Rezeptfreie Arzneimittel sind ganz überwiegend im unteren Preisbereich angesiedelt und ein Beratungshonorar in Höhe von 8,10 Euro würde die selbstzahlenden Patientinnen und Patienten übermäßig belasten. (...)
Antwort 29.01.2009 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP
(...) Ich bin daher der Auffassung, dass zum traditionellen Festzelt, mit Bier und Gesang, auch die Möglichkeit gehören muss, rauchen zu dürfen. Bei größeren Volksfesten muss allerdings mindestens ein Nichtraucher-Zelt vorhanden sein. (...)