Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten C. • 05.07.2017
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen Die Linke • 26.06.2008 (...) Sie haben vollkommen recht, wenn Sie auf die Problematik psychisch kranker Menschen hinweisen - und ich will mich auch gerne in Zukunft für diese einsetzen. Allerdings betrifft die Patientenverfügung in der Tat anderen Krankheitssituationen und kann nicht ohne Weiteres analog auf diese Patientengruppe übertragen werden. (...)
Frage von Bernhard K. • 05.07.2017
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.06.2008 (...) Sie meinen möglicherweise die fehlende Möglichkeit zur Volksabstimmung, trotz der oben genannten Vorschrift des Artikel 20 Abs.2. Hier verhindert die CDU/CSU seit Jahren eine Verfassungsänderung.Wir wollen sie. (...)
Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 27.06.2008 (...) Bereits vor einiger Zeit hatte der Bund im Rahmen seines Ganztagsschulförderungsprogrammes Fördermittel nach Hamburg transferiert. Entgegen der ausdrücklichen Empfehlung des Bundes hat der damalige CDU-geführte Senat diese Gelder nicht an Grund-, Haupt- und Real- sowie Schulen in sozialen Brennpunkten eingesetzt, sondern ausschließlich Gymnasien damit gefördert. (...)
Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Antje Blumenthal CDU • 08.07.2008 (...) Wie aus dem Koalitionsvertrag der CDU und GAL hervorgeht (zu finden unter: http://www.cduhamburg.de/27002/Uploaded/2008_koalitionsvertrag.pdf ), soll das Schulwesen in Hamburg in den kommenden vier Jahren grundlegend weiterentwickelt werden. Die Kinder und Jugendlichen sollen in Zukunft die gleichen Chancen auf den Besuch von Bildungseinrichtungen und den Erwerb von Kompetenzen erhalten. (...)
Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Niels Annen SPD • 15.07.2008 (...) Meiner Meinung nach wird das Konzept von Schulsenatorin Christa Goetsch dem Ziel nicht gerecht, die frühe "Selektion" der Kinder im deutschen Bildungssystem abzuschaffen. (...) Die Einführung der Primarschulen schon im Jahr 2010 stellt die bisherige Grundschullandschaft völlig auf den Kopf. (...)
Frage von Wolf Achim W. • 05.07.2017
Antwort von Christian Carstensen SPD • 22.07.2008 (...) Überschaubare Klassengrößen und eine gute Ausstattung sind generell Voraussetzung für eine gute Ausbildung von Schülerinnen und Schülern. Dabei darf keine Gruppe aus dem Blick geraten. (...)