Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich empfehle aber weiterhin eine VerbraucherInnenzentrale zu kontaktieren, sollte die Entscheidung für ein Pflegeheim einen nahestehenden Menschen oder (...)

(...) Demnach werden Heime jetzt jährlich und in der Regel unangemeldet geprüft. Die Prüfung soll sich auch vorrangig auf den Zustand des Pflegebedürftigen (Ergebnisqualität) und damit weniger auf die Dokumentations- und Aktenlage konzentrieren. Darüber hinaus wird die Transparenz der Prüfergebnisse durch Veröffentlichung sowohl zum Beispiel im Internet als auch als Aushang in Pflegeheimen deutlich verbessert und für den Verbraucher besser nutzbar gemacht. (...)

(...) Aber zugleich wächst die Einsicht, und zwar nicht nur in Deutschland, dass der Militär-Einsatz in Afghanistan keine Lösung, sondern Teil des Problems ist. DIE LINKE hält die NATO ohnehin für ein Relikt aus der Zeit des Kalten Krieges, allemal, wenn damit eine Vasallentreue zur USA-Politik à la Georg W Bush verbunden wird. Diese Debatte ist also zu führen, unabhängig von Afghanistan. (...)

(...) Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt sind, können Sie den Antrag unter Beilegung des Verwertungsnachweises eines anerkannten Demontagebetriebs, der Kopie der Zulassungsbescheinigungen von Alt- und Neufahrzeug sowie der Kopie der Rechnung über den Erwerb des neuen Autos stellen. (...)

Sehr geehrter Herr Wille,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Anlagenbegriff im EEG.

Ich habe inzwischen die Frage von Herrn Streng, auf die Sie sich ja ebenfalls beziehen, beantwortet und damit auch Ihre.