Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Renate Schmidt
Antwort 10.02.2009 von Renate Schmidt SPD

(...) Diese Zunahme ist aber nicht von Dauer, denn die Teilnehmer/innen-Zahl pendelt sich nach dem „Knacken“ des Jackpots sofort wieder auf Normalmaß ein. Lotto gehört zu den ungefährlichsten Spielen nach Meinung aller Suchtexperten. Ein Grund dafür ist das Staatsmonopol, das eben gerade kein tägliches Spiel, keine stündlichen Wetten und kein Internetspiel zulässt. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 04.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) Das Bundesministerium der Justiz nimmt die Kritik an der Regelung des Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern ernst. Ich halte es aber nicht für sinnvoll, eine Gesetzesänderung ohne fundierte Grundlage herbeizuführen. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 19.02.2009 von Holger Ortel SPD

(...) Daher gilt die Verordnung auch für alle Geflügelarten, die vom Menschen gehalten werden. Angesichts der Gefahren, die von der Aviären Influenza ausgehen, halte ich die herrschenden Verbote mit Erlaubnis- bzw. Ausnahmevorbehalt weiterhin für den richtigen Weg eine Verbreitung der Krankheit und mögliche Gefährdung gerade des Haustierbestandes zu verhindern. (...)