Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan G. • 24.04.2007
Antwort von Michael Jonitz CDU • 24.04.2007 (...) Persönlich bin ich kein Freund von Gesamtschulen, wenn die Eltern jedoch ihre Kinder auf so eine Schule schicken wollen, sollen sie dies tun. Ich fordere hierbei jedoch ein, dass alle Schulen in Bremen finanziell gleich gestellt werden und die finanzielle Besserstellung der Gesamtschulen ein schnelles Ende findet. (...)
Frage von Lars B. • 24.04.2007
Antwort von Andreas Hipp CDU • 08.05.2007 (...) Wie Sie sicherlich wissen, wird Milli Görüs vom Verfassungsschutz des Bundes und aller Bundesländer beobachtet. Im Bremer Verfassungsschutzbericht wird Milli Görüs im Kapitel "Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Ausländern" aufgeführt. Hinsichtlich der Einschätzung der Verfassungsschutzorganisationen verweise ich auf die im Internet erhältlichen Verfassungsschutzberichte. (...)
Frage von Lars B. • 24.04.2007
Antwort ausstehend von Sirvan Cakici Die Linke Frage von Lars B. • 24.04.2007
Antwort ausstehend von Gerhard Arndt Die Linke Frage von Fritz K. • 23.04.2007
Antwort von Carl Kau CDU • 02.05.2007 (...) Vandalismus ist in jeder Form inakzeptabel; dies gilt auch für Graffiti-Sprayer die privates oder öffentliches Eigentum beschmieren. Die demokratische Auseinandersetzung mit politisch Andersdenkenden muß in der Debatte und im Austausch von Argumenten stattfinden und nicht in der materiellen Zerstörung von Wahl-Materialien. (...)
Frage von Fritz K. • 23.04.2007
Antwort von Karin Mathes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.04.2007 (...) Ursprung und Wurzel meines politischen Engagements ist die intensive Beschäftigung mit der NS-Zeit und den Ursachen dafür, wie Deutschland mit dem zweiten Weltkrieg und Holocaust so unendlich viel und unfassbares Leid anrichten konnte. Eine funktionierende und wehrhafte Demokratie ist Voraussetzung, dass so etwas nie wieder passiert. Jeder einzelne Bürger, jede einzelne Bürgerin trägt dafür Verantwortung. (...)