Frage von Ulf R. • 21.08.2021
Antwort von Marlen Block DIE LINKE • 24.08.2021
DIE LINKE tritt zu beiden Wahlen mit der klaren Forderung nach einem konsequenten Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr an.
DIE LINKE tritt zu beiden Wahlen mit der klaren Forderung nach einem konsequenten Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr an.
Grundsätzlich sind Demonstrationen, die sich an Recht und Gesetz halten, ein legitimes Mittel in einem demokratischen Rechtsstaat.
Die Angleichung der Renten in Ost und West ist beschlossene Sache und wird bis zum Jahr 2025 erfolgen.
Falls eine Bebauung des Remisenparks gegen gesetzliche Regelungen verstoßen würde, wird dies sicher im anstehenden Prüf- und Werkstattverfahren thematisiert.