Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jelina S. • 15.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 15.08.2011 (...) Sie zahlen geringere Gebühren für Musikschulen, Sportvereine, Volkshochschulkurse und können Bibliotheken kostenlos nutzen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, das Angebot des Berlin-Passes auszuweiten, z.B. auf Einzelfahrscheine im öffentlichen Nahverkehr, und streitet dafür, dass der Berlin-Pass künftig auch für Berlinerinnen und Berliner zugänglich wird, die mit ihren Erwerbs-Einkommen nur wenig über den Hartz-IV-Regelsätzen liegen. Denn sie haben ohne die Vergünstigungen des Berlin-Passes trotz Erwerbsarbeit weniger Einkommen zur Verfügung als diejenigen mit Transfereinkommen. (...)
Frage von Gerhard N. • 14.08.2011
Antwort ausstehend von Stephan Ossenkopp BüSo Frage von Armin U. • 13.08.2011
Antwort ausstehend von Stephan Ossenkopp BüSo Frage von Lisa F. • 12.08.2011
Antwort von Anne Helm Die Linke • 16.09.2011 (...) Dass viele Familien keine Niederlassungsfreiheit haben, obwohl sie EU-Bürger sind, halte ich für einen der Gründe dafür. Für die Sinti und Roma aus Nicht-EU-Staaten empfinde ich die Kettenduldungen über Jahrzehnte als untragbar, da sie die Familien vom Arbeits- und Wohnungsmarkt ausschließen. Die sogenannte „Rückkehrhilfe“ des Senats, der den Familien Geld bietet um sie loszuwerden, halte ich für sehr kurzsichtig. (...)
Frage von Hermann W. • 11.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 12.08.2011 (...) Ich stehe voll und ganz hinter der Forderung zur Rückabwicklung der Teilprivatisierung der Berliner Wasserbetriebe. Es gibt Leistungen und öffentliche Aufgaben, die lebenswichtig für ein funktionierendes Gemeinwesen sind. (...)
Frage von Margrit S. • 11.08.2011
Antwort von Martina Michels Die Linke • 11.08.2011 (...) Berlin ist eine Mieterstadt und das soll auch so bleiben. Bei immer knapper werdenden preiswerten Wohnungen stellt die Zweckentfremdung von Wohnraum ein ernsthaftes Problem dar. Deshalb setzen wir uns gegenwärtig dafür ein, im Land Berlin so schnell wie möglich wieder ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum einzuführen. (...)