Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas H. • 15.08.2011
Frage an Simon Weiß von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Simon Weiß
Antwort 16.08.2011 von Simon Weiß Einzelbewerbung

(...) Ich muss zugeben, dass ich mich bisher nicht mit diesem Problem auseinandergesetzt habe, auch wenn es mir als Radfahrer bekannt ist. Die Verwendung von Exkremententaschen, wie sie z.B. in §12 Absatz 5ff des Wiener Fiaker- und Pferdemietwagengesetzes vorgeschrieben ist, mag von Nutzen sein. Vor der Einführung einer gesetzlichen Verpflichtung sollte aber doch geprüft werden, was auf freiwilliger Basis erreicht werden kann. (...)

Portrait von Dirk Behrendt
Antwort 31.08.2011 von Dirk Behrendt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ihre geschilderte Befürchtung, die Grünen könnten bei den Ärmsten der Armen kürzen, möchte ich gern zerstreuen. Zuerst werden, wie sie wissen, die wesentlichen Sozialleistungen auf Bundesebene geregelt, so dass in Berlin dort nichts gekürzt werden kann - und soll. (...)

Frage von Johannes S. • 15.08.2011
Frage an Renate Harant von Johannes S. bezüglich Umwelt
Portrait von Renate Harant
Antwort 16.08.2011 von Renate Harant SPD

(...) bezüglich der Flugroute über den Müggelsee können Sie sicher sein, dass die SPD Treptow-Köpenick aktiv daran arbeitet, diese Route zu verhindern. Wir haben die Alternative über die Gosener Wiesen vorgeschlagen und sowohl das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung wie das Bundesumweltamt um Prüfung gebeten. (...)

Katrin Lompscher
Antwort 16.08.2011 von Katrin Lompscher Die Linke

(...) Lärm der oberhalb von 55 dB liegt, ist als gesundheitlich bedenklich einzustufen, Schlafstörungen und Kreislaufprobleme nehmen nachweislich zu. Vor diesem Hintergrund ist ein weitgehendes Nachtflugverbot gesundheitspolitisch sinnvoll und geboten. Im Wahlprogramm der LINKEN Berlin wird ein Nachtflugverbot von 23.00 bis 6.00 Uhr gefordert. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 24.08.2011 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Durch die Schließung der beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel werden Tausende von BerlinerInnen von extremem Fluglärm entlastet. Gleichwohl setzen wir uns weiterhin für eine verträgliche Gestaltung des Flughafens BER ein, etwa für ein striktes Nachtflugverbot von 22-6 Uhr. Auch in der Frage der besten Flugrouten muss Lärmschutz für ganz Berlin gelten - was für den Wannsee unzumutbar war, darf am Müggelsee nicht plötzlich zumutbar sein. (...)

Portrait von Carmen Regin
Antwort 25.08.2011 von Carmen Regin SPD

(...) bitte verzeihen Sie mir, dass ich erst jetzt auf Ihre Frage eingehe. Warum das JobCenter Reinickendorf ausgerechnet nicht an dem Pilotprojekt "Bürgerarbeit" teilgenommen hat, kann ich Ihnen auch nicht sagen. Ich selbst finde diesen Umstand sehr sehr bedauerlich und schade. (...)