Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.08.2011 von Kathrin Bernikas CDU

(...) Die Sicherung der Gymnasien ist ein wesentlicher Schwerpunkt unserer Bildungspolitik. In unserem Bezirk unterstützen wir den Ausbau des Otto-Nagel-Gymnasiums zu einem Ganztagsgymnasium bereits ab der 5.Klasse. (...)

Portrait von Robert Schaddach
Antwort 26.08.2011 von Robert Schaddach SPD

(...) Ich halte die Grundentscheidung für den Flughafen in Schönefeld für falsch, diese ist aber nun mal gefallen und so muß man mit dem Ergebnis umgehen. (...)

Frage von Andreas H. • 15.08.2011
Frage an Frank Henkel von Andreas H. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 19.08.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Der Betrieb von Pferdekutschen ist nach dem Tierschutzgesetz erlaubnispflichtig. (...) Ich werde mich dafür einsetzen, dass diese Leitlinien dahingehend geändert werden, dass die Erlaubnisinhaber durch Exkremententaschen oder ähnliche tiergerechte und verkehrssichere Auffangvorrichtungen sicher stellen müssen, dass Verunreinigungen öffentlichen Straßenlandes durch Pferdekot weitgehend verhindert werden. (...)