Antwort ausstehend von Annette Fugmann-Heesing SPD
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Antwort 14.09.2011 von Michael Arndt SPD
(...) im Rahmen des Ausschusses für Bauen und Wohnen habe ich erst kürzlich eine Stellungnahme zum Straßenausbaubeitragsgesetz abgegeben. Im Inhaltsprotokoll BauWohn 16/70 vom 18. (...)
Antwort 21.08.2011 von Christian Gaebler SPD
(...) Insofern bitte ich um Verständnis, wenn ich Ihre sachlich nicht zutreffende VDGN-Stimmungsmache hier nicht weiter kommentiere. Auch Ihr Vorwurf hinsichtlich der Freistellung städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist schlicht falsch. (...)
Antwort 26.08.2011 von Frank Jahnke SPD
(...) belegen dies. Tatsächlich gehört es aber auch zur Wahrheit, dass Berlin finanziell nicht auf Rosen gebettet ist und seine Einnahmen- und Ausgabenseite im Auge behalten muss. Vor diesem Hintergrund entstand das StrABG. (...)
Antwort 22.08.2011 von Ülker Radziwill SPD
(...) Insofern bitte ich um Verständnis, wenn ich Ihre sachlich nicht zutreffende VDGN-Stimmungsmache hier nicht weiter kommentiere. Auch Ihr Vorwurf hinsichtlich der Freistellung städtischer Wohnungsbaugesellschaften ist schlicht falsch." (...)
Antwort 25.08.2011 von Eveline Lämmer Die Linke
Sehr geehrte Frau Fiene,
wie zugesagt sende ich Ihnen die Presseinformation der Niederbarnimer Eisenbahn zur Kenntnis.
Mit freundlichem Gruß
Eveline Lämmer