Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Manuela Schmidt
Antwort 30.08.2011 von Manuela Schmidt Die Linke

(...) Jede Form von Gewalt, egal ob gegen Personen oder Gegenstände, lehne ich daher nachdrücklich ab. Dazu gehört für mich ebenso der konsequente Einsatz für den Frieden und gegen die Entsendung unserer Kinder in Kriegsgebiete. DIE LINKE ist die einzige Partei in der Bundesrepublik, die sich konsequent für den Frieden, für das friedliche Zusammenleben der Völker engagiert und ist nicht zuletzt deshalb meine politische Heimat. (...)

Frage von Jürgen R. • 29.08.2011
Frage an Gordon Lemm von Jürgen R. bezüglich Recht
Antwort 30.08.2011 von Gordon Lemm SPD

(...) Dass die SPD weiterhin für die Unterstützung von Projekten gegen Rechtsextremismus ist, finde ich nicht nur richtig, sondern auch unterstützenswert. Rechtsextremismus soll und darf in unserer Gesellschaft keinen Platz finden. Projekte, die sich hauptsächlich mit Aufklärungsarbeit beschäftigen oder versuchen Rechtsextreme einen Ausstieg anzubieten sind aus diesem Grund in jeder Hinsicht förderungswürdig. (...)

Portrait von Bertil Wewer
Antwort 30.08.2011 von Bertil Wewer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Nach Lektüre des Landeswahlprogramms der SPD stelle ich die größte inhaltliche Schnittmenge zwischen Bündnis 90 / Die Grünen und den Sozialdemokraten fest, mit wenigen Ausnahmen wie die A 100, wo die Basis der Genossen durchaus anderer Meinung ist als die Funktionsriege. Bei meinen Gesprächen mit den Menschen auf der Straße stelle ich fest, dass die Wählerinnen und Wähler künftig eine wie immer geartete Farbkombination aus Grün und Rot für unsere Stadt wünschen. Dafür werden wir in den nächsten Wochen kämpfen und je stärker wir Grüne werden, desto mehr unserer Inhalte werden wir durchsetzen können. (...)

Frage von Marion W. • 29.08.2011
Frage an Frank Henkel von Marion W. bezüglich Umwelt
Portrait von Frank Henkel
Antwort 16.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Zunächst ist es mir wichtig, Ihnen zu sagen, dass ich Ihre Sorgen gut verstehen kann. Doch trotz aller Sorgen hat sich das Problem Zwangsumzüge glücklicherweise noch nicht zu einem Massenphänomen entwickelt, denn zurzeit betrifft es nur ca. 2% aller Langzeitarbeitslosen in Berlin. (...)

Frage von Torsten R. • 29.08.2011
Frage an Frank Henkel von Torsten R. bezüglich Recht
Portrait von Frank Henkel
Antwort 12.09.2011 von Frank Henkel CDU

(...) Eine Zusammenlegung der Polizei von Berlin und Brandenburg ist leider nicht durchführbar, weil sich die Gesetze und Strukturen unterscheiden und es für eine Zusammenlegung der Polizeien erst zu einer Fusion beider Länder kommen müsste. (...)