Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred S. • 06.09.2011
Antwort von Rainer-Michael Lehmann SPD • 14.09.2011 (...) dem Prinzip der Bedarfsgemeinschaften, welches Sie in Ihrer Frage ansprechen, liegt das gesellschaftspolitische Verständnis zugrunde, dass die Mitglieder einer Familie bzw. einer familienähnlichen Lebenssituation in besonderer Verantwortung zueinander stehen und sich deshalb auch im Falle einer eintretenden Bedürftigkeit materiell unterstützen und ihren Lebensunterhalt gemeinsam decken sollen. (...)
Frage von Manfred B. S. • 06.09.2011
Antwort von Elke Breitenbach parteilos • 07.09.2011 (...) meine Partei war und ist die die einzige Partei im Parlament, die die Hartz IV Gesetze schon immer abgelehnt hat. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben uns leider Recht gegeben: Weder die Betroffenen noch deren Familien sind vor Armut, sozialer Ausgrenzung, vor dem Verlust von Bildungschancen und vor unzureichender Gesundheitsvorsorge geschützt. (...)
Frage von Peter F. • 06.09.2011
Antwort ausstehend von Lars Reinefahl CDU Frage von Juergen B. • 06.09.2011
Antwort von Hans-Jürgen Malirs FWD • 07.09.2011 (...) ich bin für eine neue Volksbefragung zur Schaffung eines gemeinsamen Bundeslandes Berlin-Brandenburg. Ich bin auch für diesen Zusammenschluss. (...)
Frage von Uta W. • 06.09.2011
Antwort von Burgunde Grosse SPD • 07.09.2011 (...) Das Geld das für die Plakate genommen wird kommt auch von den monatlichen Abgaben der Mandatsträger an die Partei, die nicht unerheblich sind.Vielleicht einigen sich die Parteien einmal darauf auf die großen Plakate zu verzichten. Es wird aber immer wieder Kandidaten und Kandidatinnen geben, die nicht so bekannt sind wie Klaus Wowereit und deshalb wird es schwer sein zu einer Einigung zu kommen.
Frage von Marion R. • 06.09.2011
Antwort von Martin Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 07.09.2011 (...) ich stehe der Neugestaltung des Ottoparks sehr positiv gegenüber. Er soll wieder für viele Menschen attraktiv werden. (...)