Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Diese Vereinbarung findet sich im aktuellen Koalitionsvertrag von SPD-Linke-Grüne (rot/rot/grün, r2g) nicht. Seit Geltung der DSGVO besteht eine Meldepflicht für Datenschutzverstöße (Art. 33 DSGVO). (...)

(...) Da der Flughafen Tegel ein Berliner Stadtflughafen ist, war es sicher sinnvoll, erst einmal die Betroffenen zu fragen. Das haben wir getan und über eine Million Berliner haben sich für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. (...)

(...) Da der Flughafen Tegel ein Berliner Stadtflughafen ist, war es sicher sinnvoll, erst einmal die Betroffenen zu fragen. Das haben wir getan und über eine Million Berliner haben sich für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. (...)

(...) Da der Flughafen Tegel ein Berliner Stadtflughafen ist, war es sicher sinnvoll, erst einmal die Betroffenen zu fragen. Das haben wir getan und über eine Million Berliner haben sich für den Weiterbetrieb von Tegel ausgesprochen. (...)

(...) Ein Vorschlag der AfD Spandau war und ist es, in den jeweiligen Sportstätten eine Liste auszulegen, in die jede Person auftretende Mängel eintragen kann. Einmal pro Woche kann der Hausmeister die Mängelliste dann zum Schul- und Sportamt schicken. (...)