Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Livio S. • 20.05.2025
Antwort von Tino Schopf SPD • 04.06.2025 Ende März informierte das Erzbistum Berlin in einer Pressemitteilung über den Verkauf des Katharinenstifts. Als Eigentümer kann das Bistum eine solche Entscheidung treffen. Eine Pflicht zur Rücksprache mit dem Land Berlin bzw. dem Berliner Abgeordnetenhaus besteht nicht.
Frage von Felix H. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Matthias Kollatz SPD Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Kai Wegner CDU Frage von Andrea G. • 16.05.2025
Antwort ausstehend von Iris Spranger SPD Frage von Felix H. • 14.05.2025
Antwort von Matthias Kollatz SPD • 14.05.2025 Das Ziel des laufenden Vertragsverletzungsverfahrens ist eine rechtliche Klärung. Eine Regelung, die nur in einem Bundesland gilt, ist nicht erstrebenswert.
Frage von Maria M. • 14.05.2025
Antwort von Johannes Kraft CDU • 20.05.2025 Die Fläche der ehemaligen FHTW sollte im Rahmen der Planungen zum Stadtquartier Blankenburger Süden eine zentrale Rolle einnehmen.