Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Walther F. • 11.09.2013
Antwort von Tobias McFadden PIRATEN • 11.09.2013 (...) Von daher: ich werde versuchen, mit meiner Stimme dazu beitragen, dass die Menschen glücklich sind. Dazu gehört zum Teil auch eine starke, funktionierende Wirtschaft. Wir müssen aber weg vom ewigen Wachstum, das kann auf Dauer nicht funktionieren - bzw. (...)
Frage von Walther F. • 11.09.2013
Antwort von Christiane Lüst ÖDP • 14.09.2013 (...) In der Wirtschaftspolitik fordern wir eine Abkehr vom Wachstum, das Ursache für die Verschuldung, die Ausbeutung der Erde und der Menschen ist. Wir zielen auf eine Postwachstumsökonomie für die Menschen und eine Gemeinwohlökonomie für Firmen. (...)
Frage von Heinz R. • 11.09.2013
Antwort von Klaus Steiner CSU • 13.09.2013 (...) ich kann bei Abstimmungen im Landtag absolut frei entscheiden. Ich bringe meine Meinung innerhalb der Fraktion ein und folge dabei meinen Überzeugungen und meinem Gewissen. (...)
Frage von Heinz R. • 11.09.2013
Antwort von Manfred Dannhorn Die Linke • 11.09.2013 (...) Laut Artikel 38 des Grundgesetzes sind Abgeordnete nur ihrem Gewissen verpflichtet. (...) Eine Disziplinierung oder Sanktionierung deshalb findet nicht statt. (...)
Frage von Heinz R. • 11.09.2013
Antwort von Gisela Sengl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.09.2013 (...) Fraktionszwang besteht nicht. (...)
Frage von Heinz R. • 11.09.2013
Antwort von Dirk Reichenau SPD • 11.09.2013 (...) Nur so können wir auf lange Sicht in der Auseinandersetzung um den besten Weg mit der anderen Fraktion bestehen. In der Öffentlichkeit wird diese Vorgehensweise, die den Kompromiss voraussetzt, oft als „Fraktionszwang“ bezeichnet, was Quatsch ist. Anderslautende Meinungen als die Mehrheitsmeinung der Fraktion gibt es immer wieder und muß von einem Abgeordneten auch vertreten werden, da er nur seinem Gewissen und dem Recht gegenüber verantwortlich ist. (...)