Antwort 17.02.2012 von Beate Merk CSU
(...) ich bitte Sie um Verständnis, dass ich mich aus Gründen des Datenschutzes nicDatenschutzes zu Ihrer Frage, ob ein Ermittlungsverfahren gegen Dritte eingeleitet wurde, äußern kann. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.02.2012 von Markus Söder CSU
(...) Ein Zusammenhang zwischen dem gesundheitspolitischen Standpunkt eines Landesgesundheitsministeriums zur E-Zigarette und dem Tabaksteueraufkommen ist bereits aus diesem Grund ausgeschlossen. (...)
Antwort 22.02.2012 von Markus Söder CSU
(...) E-Zigaretten ohne Liquids und E-Zigaretten ohne Nikotin oder einem anderen arzneimittelrechtlich relevanten Stoff sind dagegen keine Arzneimittel, sondern Bedarfsgegenstände nach der Bedarfsgegenständeverordnung. (...)
Antwort ausstehend von Florian Herrmann CSU
Antwort 21.02.2012 von Christine Haderthauer CSU
(...) Jeder Krippenplatz entspricht einem Sachwert von rund 1.000 Euro monatlich. Andere Betreuungslösungen werden bislang hingegen weitestgehend als Privatangelegenheit der Eltern betrachtet. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU