Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Michael Joukov
Antwort von Michael Joukov
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2021

Halten sie die vergangene und momentane Situation als dramatisch genug, damit die Grundrechte zum Schutz das Gemeinwohl eingeschränkt werden können? * Ja, das tue ich, bei über 72.000 Todesfällen leuchtet es mir, offen gestanden, auch nicht ein, wie es anders zu sehen wäre.

Portrait von Michael Joukov
Antwort von Michael Joukov
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2021

Halten sie die vergangene und momentane Situation als dramatisch genug, damit die Grundrechte zum Schutz das Gemeinwohl eingeschränkt werden können? * Ja, das tue ich, bei über 72.000 Todesfällen leuchtet es mir, offen gestanden, auch nicht ein, wie es anders zu sehen wäre.

Portrait von Michael Joukov
Antwort von Michael Joukov
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2021

Halten sie die vergangene und momentane Situation als dramatisch genug, damit die Grundrechte zum Schutz das Gemeinwohl eingeschränkt werden können? * Ja, das tue ich, bei über 72.000 Todesfällen leuchtet es mir, offen gestanden, auch nicht ein, wie es anders zu sehen wäre.

Portrait von Michael Joukov
Antwort von Michael Joukov
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.03.2021

Halten sie die vergangene und momentane Situation als dramatisch genug, damit die Grundrechte zum Schutz das Gemeinwohl eingeschränkt werden können? * Ja, das tue ich, bei über 72.000 Todesfällen leuchtet es mir, offen gestanden, auch nicht ein, wie es anders zu sehen wäre.

Portraitfoto von Kasimir Romer, Kandidat in den Wahlkreisen Ulm und Biberach
Antwort von Kasimir Romer
Volt
• 14.03.2021

(...) Es ist in Deutschland klar geregelt, wann eine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ist und wann nicht. Hätte die Regierung nicht rechtens gehandelt würde das durch unsere Judikative entsprechend geändert. (...)

Portraitfoto von Kasimir Romer, Kandidat in den Wahlkreisen Ulm und Biberach
Antwort von Kasimir Romer
Volt
• 14.03.2021

(...) Es ist in Deutschland klar geregelt, wann eine Einschränkung der Grundrechte erlaubt ist und wann nicht. Hätte die Regierung nicht rechtens gehandelt würde das durch unsere Judikative entsprechend geändert. (...)

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