Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Frage an Sabine Kurtz von Helmut E. bezüglich Recht
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort 03.02.2016 von Sabine Kurtz CDU

(...) Der in den USA verfolgte Ansatz, mit einer Software den gesamten Datenstrom mit Bezug zum Menschenhandel und Prostitution im Internet, inkl. (...) Dennoch werden laut Innenministerium auch in Baden-Württemberg Ermittlungen in digitalen Medien durchgeführt. (...)

Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Frage an Bernd Murschel von Helmut E. bezüglich Recht
Portrait von Bernd Murschel
Antwort 08.12.2015 von Bernd Murschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Auch eine neu gegründete Beratungsstelle für Frauen in der Prostitution und eine Beratungsstelle für Frauen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, unterstützen wir. Außerdem hat die Landesregierung einen umfassenden Aktionsplan gegen Gewalt an Frauen gestartet. Erste Schritte sind eine wissenschaftlich fundierte Bedarfsanalyse, der Abbau von Zugangshemmnissen zu Hilfsangeboten, eine Landeskoordinierungsstelle und die Einrichtung eines fachlichen Beirates. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort 10.02.2016 von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die Aussage "Nie wieder Krieg" ist immer ein Leitbild unserer Politik, aber sie trifft keine Aussage darüber, wie man sich zu verhalten hat, wenn bereits Krieg herrscht und es zu schwersten Menschenrechtsverletzungen kommt. In der Landespolitik können wir bei eskalierten Konflikten wie in Syrien oder Mali kaum Einfluss nehmen. (...)