Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 28.12.2015

(...) Selbstverständlich fehlt es nicht an Argumenten gegen die AfD. (...) Wir sind jedoch nicht bereit, der AfD den Steigbügel hinzuhalten, damit sie ihre Parolen vor einem besonders großen Publikum verbreiten kann. (...)

Frage von Helmut E. • 04.12.2015
Portrait von Sabine Kurtz
Antwort von Sabine Kurtz
CDU
• 03.02.2016

(...) Der in den USA verfolgte Ansatz, mit einer Software den gesamten Datenstrom mit Bezug zum Menschenhandel und Prostitution im Internet, inkl. (...) Dennoch werden laut Innenministerium auch in Baden-Württemberg Ermittlungen in digitalen Medien durchgeführt. (...)

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