Antwort 29.03.2022 von Felix Döring SPD
Bei einem Sondervermögen handelt es sich haushaltsrechtlich um einen Sonderfall, der so aber nicht neu ist. Für diesen Sonderfall gibt es einen eigenen Begriff.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.05.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD
Eine Pflegeprämie ist mir ein wichtiges Anliegen: Die Pfleger:innen, die während der SARS-CoV-2-Pandemie unermüdlich die ihnen Anvertrauten mit aller Kraft geschützt haben, verdienen Anerkennung
Antwort 08.04.2022 von Thomas Hitschler SPD
Die Beschaffung der Bundeswehr wird zentral über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz gesteuert.
Antwort 04.05.2022 von Delara Burkhardt SPD
Das Europäische Parlament, so auch meine Partei, setzen sich für ein Handelsembargo gegen russisches Öls in der Ukraine ein.
Antwort 23.03.2022 von Rolf Mützenich SPD
ja, ich bleibe meiner Entscheidung für die allgemeine Impfpflicht.
Antwort 22.03.2022 von Kathrin Vogler Die Linke
Warum ich mich für eine Impfpflicht einsetze, können Sie hier nachlesen: https://www.kathrin-vogler.de/start/aktuell-alt/details/mit-allgemeiner-impfpflicht-auf-den-naechsten-herbst-vorbereiten/