Die Möglichkeiten des Bundes, beim Bahnausbau finanzielle Unterstützung zu leisten, sollen damit ausgebaut werden und es sollen zusätzliche Finanzmittel bereitgestellt werden, um den Investitionsbedarf zu decken.
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Antwort 19.06.2023 von Olaf in der Beek FDP
Antwort 22.06.2023 von Josef Oster CDU
Die AfD hat in der Vergangenheit besonders starken Zulauf erhalten, wenn die Verunsicherung und der Vertrauensverlust der Bevölkerung in die Regierung groß waren
Antwort 07.06.2023 von Dirk Panter SPD
Sicherlich ist das Ergebnis der TVöD-Verhandlungen aber ein Vorbote dafür, wie ein Ergebnis der nächsten TVL-Runde aussehen könnte.
Antwort 06.06.2023 von Ralf Stegner SPD
Das westliche Bündnis wird parteiübergreifend auf beiden Seiten des Atlantiks geschätzt und in einer multipolaren Welt eine Notwendigkeit für alle Parteien
Antwort 07.06.2023 von Björn Wohlert CDU
Die Parksituation während der Bauarbeiten rund um die Tessenowstraße kann leider nicht verbessert werden.
Antwort 12.07.2023 von Reem Alabali Radovan SPD
Derzeit gibt es keinen neuen Stand zum Zeitplan für das Gesetzesvorhaben