Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Für die CDU spricht aus meiner Sicht: Wir stehen für eine starke Wirtschaft, innere Sicherheit und einen handlungsfähigen Staat – also für ein Land, das funktioniert

Ich setze mich für ein faires, gerechtes und zukunftsfähiges Land ein – ein Land, in dem die Interessen der breiten Mehrheit im Vordergrund stehen und nicht die Interessen von Vermögenden und Konzernen

Das Elterngeld bleibt ein zentrales familienpolitisches Instrument, weil es jungen Eltern ermöglicht, Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren.

Um die angestrebten nationalen Klimaziele nach dem bestehenden Bundes-Klimaschutzgesetz für die Jahre 2030 und 2040 zu erreichen, hat das Bundeskabinett im März das „Klimaschutzprogramm 2026“ beschlossen. Das Klimaschutzprogramm wird nun vom Expertenrat für Klimafragen begutachtet. Danach folgt die Umsetzung der Maßnahmen.

Gerne verweise ich auf meine Antwort vom 17. Januar 2024 hier bei Abgeordnetenwatch.

Wenn Herkunftsländer die Rücknahme verweigern, wird Deutschland gemeinsam mit der EU den Druck erhöhen und die Zusammenarbeit sowie finanzielle Unterstützung dort an Bedingungen knüpfen, wo das möglich und sinnvoll ist