Antwort 07.06.2024 von Matthias Ecke SPD
Als Sozialdemokrat kämpfe ich jeden Tag für ein Europa, das unsere Demokratie und Menschenrechte schützt.
Als Sozialdemokrat kämpfe ich jeden Tag für ein Europa, das unsere Demokratie und Menschenrechte schützt.
Ja, selbstverständlich.
Ich bitte den Fragesteller um Präzisierung des mit seiner Frage Gemeinten.
Wir reden mit jeder demokratischen Partei, wenngleich wir die Inhalte kritisch begutachten.
Leider kann ich nur dazu appellieren, den Hungerstreik zu beenden.
Ich habe bereits in den Medien darauf hingewiesen, dass es keine zielführende Richtschnur sein könne, politische Entscheidungen zu treffen, nur um damit Proteste zu beenden. Dadurch würde sich Politik grundsätzlich erpressbar machen - auch für ganz andere, weniger hehre Ziele.