(...) Ad hoc fällt mir als Nichtraucher-Restaurant in meinem Wahlkreis nur ein Schnellrestaurant in Oberursel-Oberstedten ein, das seit einiger Zeit ein Rauchverbot verhängt hat. Weitere Nichtraucher-Restaurants oder eine Nichtraucher-Kneipe in meinem Wahlkreis sind mir - ohne Anspruch auf Vollständigkeit - nicht bekannt, auch wenn ich weiß, dass es in vielen Lokalen mehr oder minder geschützte Nichtraucherbereiche gibt. (...)
(...) Nicht nur das Parlament, auch die Regierung muss in der Hauptstadt präsent sein und ihre Arbeit muss effizient und kostengünstig geschehen. Ich glaube nicht, dass der Bonn-Berlin-Vertrag auf ewig unabänderlich in Stein gemeißelt sein wird. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8.12.2006. Die Frage, ob ich den Referentenentwurf für das GMG gelesen habe, muß ich verneinen. Aber ich habe mit den Fachpolitikern meiner Fraktion gesprochen, auf deren Detailkenntnis ich mich verlassen kann. (...)
(...) Aus meiner Sicht ergibt sich derzeit keine Notwendigkeit für einen kompletten Regierungsumzug nach Berlin, zumal die Kosten für die Zweiteilung laut Bundesrechnungshof als wirtschaftlicher angesehen werden als ein Komplettumzug. (...)
Haben Sie den Referentenentwurf für das GMG vor der Abstimmung gelesen? (...)
(...) Ich persönlich habe den Referentenentwurf nicht in Gänze durcharbeiten können, da ich mit meinem Arbeitsfeld "Internationale Politik" sehr ausgelastet bin. Dennoch sind mir die Grundzüge der "Gesundheitsreform" durchaus gegenwärtig und wir haben in der Fraktion DIE LINKE. sehr intensiv darüber diskutiert und eigene Vorschläge eingebracht. (...)