Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gesine Lötzsch
Antwort 13.02.2007 von Gesine Lötzsch Die Linke

(...) muss in das Reich der Mythen, Legenden und unbegründeten Vorurteile verwiesen werden! Mich überrascht, wie hartnäckig sich solche Gerüchte, die durchaus geeignet sind, Fremdenfeindlichkeit zu fördern, halten. Es gab zwar mal die Möglichkeit zinsverbilligter Einrichtungsdarlehen an Aussiedler/innen beim erstmaligen Bezug einer Wohnung - dies wurde jedoch bereits im Jahr 1992 (!) abgeschafft. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 14.05.2007 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Herero-Chief Riruako brachte in seiner Funktion als Vorsitzender der NUDO-Partei im September 2006 einen Antrag im namibischen Parlament zur Unterstützung für Entschädigungsforderungen der Herero gegenüber Deutschland ein. Das Parlament nahm den Antrag am 26. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 15.01.2007 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Ein Neubau von Kernkraftwerken steht allerdings nicht zur Debatte und wird auch von keinem Energieversorgungsunternehmen in Deutschland geplant. (...)

Portrait von Wolfhard Ploog
Antwort 17.01.2007 von Wolfhard Ploog CDU

(...) Die Ausländerpolitik und deren Vollzug ist jedoch Sache der Innenbehörde; die Bezirke haben insoweit keine Zuständigkeit. Auf der Landesebene hat sich die CDU-Fraktion in der Bürgerschaft einstimmig hinter den Beschluß der Innenministerkonferenz gestellt, auch Familien mit Kindern nach Afghanistan zurückzuführen, sofern diese kein dauerhaftes Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik erhalten können. Diese Haltung entspricht auch meiner eigenen Überzeugung. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 16.01.2007 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) zunächst alles Gute zum Neuen Jahr! Und selbstverständlich stehe ich Ihnen auch in diesem Jahr gerne wieder zu einem Interview bereit! (...)