(...) Auch Kirchen oder andere Gebäude erscheinen bei Beleuchtung in der Dunkelheit in einem „ganz anderen Licht“. Unstrittig ist in meinen Augen, dass Lichtanlagen wie z.B. Skybeamer sicherlich nicht gebraucht werden, um den Weg zur Disko zu finden. (...)
(...) Erlauben Sie mir zunächst eine grundsätzliche Feststellung: Die Zahl der Arbeitslosen ist mit 3,38 Millionen Menschen auf den niedrigsten Novemberstand seit 15 Jahren gesunken. Das zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen, die wir unter der Regierung von Gerhard Schröder auf den Weg gebracht haben, wirken. Die Durchführung der Grundsicherung für Arbeitssuchende hat sich stabilisiert. (...)
(...) Im Mittelpunkt unseres Handlungskonzeptes stehen dabei Beschäftigung, Bildung, Teilhabe, Gesundheit und Kultur. Wir werden uns weiter dafür engagieren, dass einkommensschwache Familien von Gebühren im Bildungsbereich entlastet werden, z.B. durch ein kostenloses Bildungsjahr vor der Schule und ein kostenloses warmes Mittagessen in der Kita. Auch der Kinderschutz ist uns ein zentrales Anliegen. (...)
(...) ich bin der Ansicht, dass eine armenisch-türkische Historikerkommission ein guter Weg für eine (von beiden Seiten anerkannte) Aufarbeitung der Geschehnisse von 1915 und die Normalisierung der armenisch-türkischen Beziehungen wäre. Dieser Vorschlag stammt ursprünglich vom damaligen armenischen Präsidenten Ter-Petrosjan, der eine Verständigung mit der Türkei wollte und dies in seinen jüngsten Erklärungen immer noch anstrebt. (...)
(...) Die Union hat durchgesetzt, dass die Anwendung des Gesetzes auf diejenigen beschränkt ist, die überwiegend gewerbs- und geschäftsmäßig Briefsendungen für Dritte befördern. Die Vereinbarung mit dem Koalitionspartner geht dahin, dass bei Bedarf weitere Branchen in das Entsendegesetz aufgenommen werden, sofern diese sich bis zum 31. (...)
(...) Da viele Kommunen sich mit diesem Thema beschäftigen, gibt es bereits Finanzdienstleister, die sich speziell auf die Finanzierung von Netzerwerb spezialisiert haben. Eine weitere Möglichkeit ist es, einen Partner aus dem Bereich der öffentlichen Unternehmen zu gewinnen, was ja Sinn eines Stadtwerkes ist. (...) Dass ein Stadtwerk gut und für die VerbraucherInnen preisgünstig arbeiten kann, beweist München. (...)