Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 11.12.2006 von Ulrich Kelber SPD

(...) Ich bin für einen starken Nichtraucherschutz, das heißt Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden, ÖPNV, Bahn und allen Gaststätten (egal ob Restaurant oder Kneipe). Raucherräume oder -lounges können möglich sein, dann aber ohne Bedienung, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu gefährden. (...)

Portrait von Peter Paziorek
Antwort 16.01.2007 von Peter Paziorek CDU

(...) Ziel der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag ist es, die Nichtraucher besser als bisher zu schützen. Deshalb wurde im Herbst 2006 eine Arbeitsgruppe der Koalition eingesetzt, die eine möglichst umfassende und einheitliche Lösung auf allen staatlichen Ebenen vorbereiten sollte. (...)

Portrait von Andreas Storm
Antwort 18.12.2006 von Andreas Storm CDU

(...) Für die Bundeskanzlerin steht jedoch fest, dass in allen öffentlichen Bundesgebäuden ein absolutes Rauchverbot eingeführt werden soll. (...) Die hessische Kultusministerin Karin Wolff hat durch ein absolutes Rauchverbot in hessischen Schulen, dass im übrigen auch für die Lehrkörper gilt, nicht nur dem öffentlichen Ansinnen, sondern auch der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler wie auch der Lehrerinnen und Lehrer Rechnung getragen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 22.12.2006 von Swen Schulz SPD

(...) Prinzipiell finde ich die Idee, die hinter abgeordnetenwatch.de steht, gut. Allerdings hat mich die Vorgehensweise noch nicht überzeugt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 11.12.2006 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Ihre Idee der Sperrung der Reeperbahn bei Großveranstaltungen muss im Einzelfall geprüft werden. Die Frage der Verhältnismäßigkeit und der Auswirkung so einer Sperrung auf den umliegenden und anliefernden Verkehr darf hierbei nicht unberücksichtigt werden. (...)