Sehr geehrter Herr Tepaße,
vielen Dank für Ihre Frage vom 23.12.06 das Steueränderungsgesetz betreffend.
(...) Die Beratungen über die Gesundheitsreform sind noch nicht abgeschlossen. Im Zuge der Verhandlungen wird es noch weitere Änderungen geben. (...)
(...) Gegen eine Weiterführung der Studie in der jetzigen Form spricht aus meiner Sicht vor allem, daß die abstinenzorientierte Entwöhnung und damit der Ausstieg aus der Drogensucht das Ziel jeder Therapiemaßnahme bleiben muß. Dieses Ziel wurde jedoch im Rahmen der Studie nicht verfolgt. (...)
Sehr geehrte Frau Steinbauer,
Sehr geehrter Herr Steinbauer,
(...) Schließlich kann Solidarität keine Einbahnstraße sein. Dass nunmehr Versicherte für Gesundheitsschäden als Folge von Schönheitsoperationen, Tätowierungen und Piercings selbst aufkommen müssen, ist immerhin ein Fortschritt. Wir werden weiterhin alle Mühe aufbringen, um die Allgemeinheit der Versicherten vor der finanziellen Mithaftung für einige Leichtsinnige zu schützen. (...)
(...) Es gibt seit Jahrzehnten Erfahrungen mit Zechenschließungen und der notwendigen Sicherung der Anlagen gegen Bergschäden und andere ökologische Folgen. (...) Diese Folgekosten, sind nach Bergrecht vom Verursacher zu tragen. (...)
