Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Brigitte s. • 13.01.2007
Frage an Rainer Stinner von Brigitte s. bezüglich Frauen
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 15.01.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) wenn Ihr Rentenanspruch korrekt berechnet wurde, sehe ich keine direkte Möglichkeit, Ihnen helfen zu können. Fälle wie Ihrer waren es, die zu einer Änderung des Scheidungsrechts geführt haben, um gerade Frauen, die wegen Kindererziehung nicht vollzeit beschäftigt waren, eine angemessene Altersversorgung zu gewährleisten. Das Urteil der Richterin kann ich nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort 01.02.2007 von Peter Götz CDU

(...) Mit der Einführung eines Gesundheitsfonds soll der Wettbewerb zwischen den Kassen verstärkt werden. Durch eine Beitragsrückerstattung oder über einen Zusatzbeitrag, der entweder prozentual oder pauschal erhoben werden kann, werden Anreize für innovative und leistungsfähige Angebote der Kassen gesetzt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 30.01.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) Die PKV hat während der Beratungen der Gesundheitsreform ausgezeichnete Lobbyarbeit betrieben und leistet trotz aller gegenläufigen Bekundungen ihres Verbandes keinen ausreichenden Beitrag zur solidarischen Finanzierung des Gesundheitswesens. Für mich ist dies einer der großen Kritikpunkte an der Reform. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 30.01.2007 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich unterstelle den Ärzten nicht, kein Zahlungsziel einräumen zu wollen. Allerdings weiß ich aus vielen persönlichen Gesprächen, das manche Kleinverdiener sich schon überlegen, zum Arzt zu gehen, weil ihnen die 10 Euro, die sie für die Praxisgebühr zahlen müssen, schwer fallen zu zahlen. Von ihnen zu verlangen, die Arztrechnung vorab zu begleichen und nachträglich zur Erstattung einzureichen, wäre einfach zuviel verlangt. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.02.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Die letzten Jahre waren mit stagnierenden, manchmal auch sinkenden Einkommen bei den Arbeitnehmern verbunden. Deshalb gab es auch keine nennenswerten Rentensteigerungen. Wenn sich die finanzielle Situation der aktiven Arbeitnehmer verbessert, wird sich auch die Lage der Rentner verbessern. (...)