Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Strässer
Antwort 07.02.2007 von Christoph Strässer SPD

(...) Dies kann durch finanzielle, personelle oder logistische Hilfe geschehen. Im Besonderen die personelle Unterstützung von Missionen durch die Bundeswehr bedarf der vorherigen Zustimmung durch das Parlament. Da die Bundeswehr eine so genannte Parlamentsarmee ist, müssen die Mitglieder des Deutschen Bundestages ihrem Einsatz im Ausland zustimmen. (...)

Portrait von Karl A. Lamers
Antwort 15.06.2007 von Karl A. Lamers CDU

(...) Die Schaffung isolierter weiterer steuerlicher Ausnahmetatbestände ist deshalb keine nachhaltige Lösung. Derzeit ist daher nicht beabsichtigt, die Besteuerung von einzelnen Produkten zu verändern. Dies bezieht sich auch auf die von Ihnen angeregte Produktgruppe der nicht-alkoholischen Getränke, unabhängig von deren gesundheitsfördernder Wirkung. (...)

Frage von Brigitte s. • 13.01.2007
Frage an Rainer Stinner von Brigitte s. bezüglich Frauen
Portrait von Rainer Stinner
Antwort 15.01.2007 von Rainer Stinner FDP

(...) wenn Ihr Rentenanspruch korrekt berechnet wurde, sehe ich keine direkte Möglichkeit, Ihnen helfen zu können. Fälle wie Ihrer waren es, die zu einer Änderung des Scheidungsrechts geführt haben, um gerade Frauen, die wegen Kindererziehung nicht vollzeit beschäftigt waren, eine angemessene Altersversorgung zu gewährleisten. Das Urteil der Richterin kann ich nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Peter Götz
Antwort 01.02.2007 von Peter Götz CDU

(...) Mit der Einführung eines Gesundheitsfonds soll der Wettbewerb zwischen den Kassen verstärkt werden. Durch eine Beitragsrückerstattung oder über einen Zusatzbeitrag, der entweder prozentual oder pauschal erhoben werden kann, werden Anreize für innovative und leistungsfähige Angebote der Kassen gesetzt. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 30.01.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) Die PKV hat während der Beratungen der Gesundheitsreform ausgezeichnete Lobbyarbeit betrieben und leistet trotz aller gegenläufigen Bekundungen ihres Verbandes keinen ausreichenden Beitrag zur solidarischen Finanzierung des Gesundheitswesens. Für mich ist dies einer der großen Kritikpunkte an der Reform. (...)