Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Walter Riester
Antwort 05.02.2007 von Walter Riester SPD

Lieber Günther, lieber Dieter,

wir kennen uns und Ihr beide kennt Euch, deshalb gehe ich davon aus, dass Ihr bei gleicher Anfrage auch eine gleiche Antwort akzeptiert.

Portrait von Bernd Reinert
Antwort 17.02.2007 von Bernd Reinert CDU

(...) Wie ich kürzlich bereits Herrn Koetter antwortete, gehört der Einsatz von "1-Euro-Jobbern" bei der Schutzgemeinschaft Deutscher Wald zu den von mehreren Trägern mit Aktivjobbern/1-Euro-Kräften durchgeführten Maßnahmen im Rahmen des Programms "Sauberkeit in der Stadt". (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 05.02.2007 von Peter Hintze CDU

(...) Die gesetzlichen Regelungen des Pachtrechts sehen, wie diejenigen des Mietrechts, vor, daß der Pächter bzw. Mieter das gepachtete bzw. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort 22.05.2007 von Guido Westerwelle FDP

(...) Deshalb ist es auch weltweit anerkannt. Aus Sicht der Liberalen brauchen keine neuen Verbote, sondern wir brauchen eine Stärkung der Medienkompetenz unserer Kinder und Jugendlichen. Diese muss im Elternhaus verankert und in Kindergärten und Schulen weiter geprägt und gefördert werden. (...)

Portrait von Engelbert Wistuba
Antwort 23.02.2007 von Engelbert Wistuba SPD

(...) Ich bin persönlich sehr froh, dass die Bundesrepublik Deutschland eine "Interessensgesellschaft´" und kein diktatorischer Staat ist, unter dem auch in unserem Bundesland die meisten Menschen noch bis vor 18 Jahren leiden mussten. Unser Grundgesetz, auf dem unsere demokratisch, gesellschaftliche Ordnung basiert, verbrieft zum Glück die "Interessensgesellschaft" in dem es z.B. in Artikel 9 das Recht Vereine und Gesellschaften zu bilden oder aber in Artikel 21 die Existenz und Handhabe von Parteien regelt. (...)