Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Möschl,

die Antwort auf Ihre Fragen finden Sie seit letzter Woche auf meiner Internetseite: www.manfredgrund.de/735.0.html

(...) Diese Reform ist nicht zu gebrauchen. Statt Probleme zu lösen, schafft sie neue. (...)

Sehr geehrte Frau Camp,

vielen Dank für Ihre Mail. Gern übersende ich Ihnen Informationsmaterial zu. Ich bitte Sie hierzu mir Ihre Postanschrift mitzuteilen.

Mit freundlichem Gruß

Arnold Vaatz

(...) Dort können Sie auch wahrnehmen, dass ich auch dafür eintrete, noch existierende Steuerprivilegien für Finanzmanager zu korrigieren. Eine sozial wichtige Korrektur konnte ich gemeinsam mit vielen sozialdemokratischen Fraktionskolleginnen und -kollegen im Übrigen im vergangenen Frühjahr bei der REITs-Gesetzgebung erreichen. (...)

(...) Ich gehöre zu jenen Politikern, die darauf hinweisen, dass zur Hartz IV-Gesetzgebung ganz wesentlich das Prinzip des Förderns gehört (weswegen eine pauschale Verurteilung der Reformen am Arbeitsmarkt mir auch nicht gerechtfertigt erscheint). (...) Ich poche daher auch immer wieder auf Reformen mit sozialem Augenmaß. (...)

(...) Für mich persönlich handelt es sich bei Messern dann um „gefährliche Messer“, wenn es sich um Hieb- und Stoßwaffen handelt, die ihrem Wesen nach dazu bestimmt sind, unter unmittelbarer Ausnutzung der Muskelkraft durch Hieb, Stoß, Stich, Schlag oder Wurf Verletzungen zuzufügen. Ich darf an dieser Stelle darauf hinweisen, dass sich die Anfrage von Herrn Harr auf die letzte Änderung des Waffengesetzes bezog, das den Ländern die Möglichkeit gibt, „für öffentliche Straßen und Plätze das Führen von Waffen zu verbieten, wenn an diesen Orten wiederholt Gewaltstraftaten begangen worden sind und dort auch künftig mit der Begehung solcher Straftaten zu rechnen ist“. (...)