Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Peter Hettlich
Antwort 18.02.2007 von Peter Hettlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine Bewertung der unterschiedlichen Entschädigungen ist für mich angesichts der Vielzahl von völlig unterschiedlichen Einzelfällen sehr schwierig, da die sicherlich entstandenen und weiter bestehenden Ungerechtigkeiten und Fehler heute, 16 1/2 Jahre nach der Wiedervereinigung, nur noch schwer bzw. (...) Und eines ist sicher, erlittenes Unrecht und Leid kann kein noch so wohlmeinendes Gesetz und keine noch so gute Entschädigung wiedergutmachen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort 08.03.2007 von Marlies Volkmer SPD

(...) Auch wenn ich das Interesse der Spielenden an so genannten „Killerspielen“ nicht nachvollziehen kann, trete ich nicht für deren Verbot ein und unterstütze nicht den Gesetzentwurf aus Bayern. Ich meine, dass mit den Jugendschutzbestimmungen und den Regeln des Strafgesetzbuches hinreichende Vorkehrungen getroffen wurden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort 21.02.2007 von Stefan Müller CSU

(...) Oft wird in Deutschland die Politikverdrossenheit junger Menschen bemängelt. Dabei wird insbesondere der Vorwurf laut, die Politik sein nicht an der Meinung der Bevölkerung interessiert und würde den Dialog mit den Bürgern vernachlässigen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.02.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) versuche ich wie folgt zu beantworten: Die anderen Parteien im Deutschen Bundestag vertreten einen stärkeren oder etwas schwächeren neoliberalen Kurs, wir sind strikt dagegen. Der neoliberale Kurs bedeutet, dass man versucht, über den Abbau von Rechten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge, den Sozialabbau und ein weltweites militärisches Eingreifen die Probleme zu lösen. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort 07.03.2007 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie haben Recht, es gibt etliche Maßnahmen, mit denen der Spritverbrauch ohne großen zusätzliche Aufwand verringert werden kann. (...) So genannte Schaltpunktanzeigen, mit denen angezeigt wird, wann der beste Zeitpunkt zum Hoch- oder Runterschalten ist, sind zweckmäßig, weil sie spritsparendes Fahren unterstützen. (...)

Portrait von Katharina Landgraf
Antwort 14.02.2007 von Katharina Landgraf CDU

(...) In Bezug auf die Argumente gegen die geplante Reform teile ich Ihre Bedenken. Ich bin auch der Ansicht, dass "Zweitfamilien" eine Chance auf einen Neuanfang haben müssen. Seien Sie daher versichert, dass Ihre für mich nachvollziehbaren Argumente in die Beratungen einfließen werden. (...)