(...) Kernpunkt ist hierbei, dass das Ziel Sozialismus nur in direkter Verbindung mit Demokratie stehen kann. Leider hatten CDU und FDP ihre „SED-Vergangenheit“ noch nicht aufgearbeitet. Sie hatten viele Mitglieder von SED-Blockparteien aufgenommen. (...)
(...) Oskar Lafontaine und DIE LINKE setzten sich mit Nachdruck dafür ein, dass die Bundeswehr die Auslandeinsätze beendet. Mit militärischen Mitteln lassen sich die Probleme in Ländern wie Afghanistan nicht lösen. (...)
Sehr geehrter Herr Alvarez,
wir möchten Ihnen mitteilen, dass Oskar Lafontaine auf Ihre Frage keine
Antwort geben wird.
Freundliche Grüße,
Thomas Lutze
Mitarbeiter Oskar Lafontaine
Sehr geehrte Familie Gebert,
(...) Im Vollzeitbereich (etwa der Fachoberschule) ist der EDV-Unterricht in der jeweiligen Stundentafel ausgewiesen und dem Ausbildungsziel der entsprechenden Schulform angepasst. Der EDV-Unterricht wird in allen Klassen von Theorielehrern erteilt; in Klassen mit erhöhten Anforderungen an den IT-Unterricht (Fachinformatiker, FOS Technische Informatik) stehen hierzu Lehrkräfte mit der beruflichen Fachrichtung „Informatik“ zur Verfügung. (...)
(...) Ich werde mich im parlamentarischen Verfahren dafür einsetzen, dass die Umsetzung und Anwendung der Vorratsdatenspeicherung tatsächlich nur auf das reduziert wird, was zur Bekämpfung von Terrorismus und Kriminalität tatsächlich erforderlich und angemessen ist. Die sensiblen Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger, insbesondere auch das Berufgeheimnis (beispielsweise von Journalisten) dürfen dabei nicht an zentralen Stellen eingeschränkt werden. (...)