Die Widersprüche sind nach meiner Kenntnis für die Dauer des Gesetzgebungsverfahrens zur Alimentation ruhendgestellt. Die Gespräche innerhalb der Bundesregierung dazu dauern an. Es handelt sich hier keinesfalls um eine Verzögerungstaktik.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.05.2024 von Johann Saathoff SPD
Antwort 06.06.2024 von Manfred Weber CSU
Es würde mich sehr freuen, wenn ich Ihre Unterstützung und Ihr Vertrauen weiterhin bekomme.
Antwort 05.06.2024 von Jörg Blöming CDU
Die politische Arbeit und auch die Arbeitsweise politische Akteure ist sehr vielfältig. Entsprechend ist es mir nicht möglich und es liegt mir auch fern, zu beurteilen, welche Anzahl von Nebentätigkeit individuell angemessen ist.
Antwort 18.06.2024 von Nicole Gohlke Die Linke
. Immer mehr Vermieter*innen nutzen die rechtlichen Spielräume bis auf das Äußerste aus und gehen darüber hinaus, drangsalieren und vertreiben ihre Mieter*innen.
Antwort 28.05.2024 von Michaele Kundermann dieBasis
Viele Schulmodelle nebeneinander inspirieren sich gegenseitig und fördern Entwicklung
Antwort 31.05.2024 von Delara Burkhardt SPD
Tatsächlich ist die EU bereits aktiv geworden. Seit 2021 dürfen neu auf den europäischen Markt gebrachte Reifen für PKW und LKW bestimmte Geräuschpegel nicht überschreiten.