Die ausführliche Antwort hierzu gibt es unter diesem Link.
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Die ausführliche Antwort und unsere Beweggründe gibt es unter diesem Link:
Ziel der SPD war und ist eine strenge Regulierung der Werbung für Tabak und E-Zigaretten. Leider konnten wir uns damit in der aktuellen Wahlperiode nicht durchsetzen.
Der SSW setzt sich für ein starkes Bildungssystem ein, welches unabhängig von Herkunft, sozialem Status oder dem Geldbeutel der Eltern ist.
In Niedersachsen haben wir diesen Bedarf erkannt und bereits Maßnahmen ergriffen, um flexiblere Lernformen zu ermöglichen. Das Kultusministerium hat den "Freiräume-Prozess" initiiert, der Schulen mehr Autonomie einräumt. Ziel ist es, innovative Konzepte wie projektorientiertes und individualisiertes Lernen zu fördern. Dabei werden Schulleitungen gezielt fortgebildet und in ihrer Schulentwicklung unterstützt. Gleichzeitig möchten wir den Weg der Flexibilisierung und der Freiräume noch weitergehen.
Die Überprüfung des Bedarfsplans ist mit der Übersendung an den Deutschen Bundestag abgeschlossen. Wir gehen davon aus, dass die Ergebnisse wesentliche Grundlage für die Priorisierung von Projekten sein werden.