Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

Sehr geehrte Frau Matthes,

unsere Verfassung garantiert die Religionsfreiheit, auch für Herrn Dr. Köhler. Ich sehe daher keinen Grund, seine ersichtlich in einem religiösen Kontext gemachten Äußerungen zu kommentieren.

Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 10.10.2007 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) Deutschland hat nach dem 11. September 2001 dazu beigetragen, Afghanistan als Ausgangsbasis des internationalen Terrors vom radikal-islamischen Taliban-Regime zu befreien. Wir haben Verantwortung für Sicherheit und Wiederaufbau in diesem Land übernommen. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort 11.10.2007 von Hans-Joachim Otto FDP

(...) Das Grundgesetz schützt den Bürger insbesondere vor STAATLICHER Zensur. (...) Da es Ihnen jedoch freisteht, das Angebot von Google zu nutzen oder eben nicht, sollte in diesem Kontext nicht von "Zensur" gesprochen werden. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 11.10.2007 von Bettina Hagedorn SPD

(...) 12.10. nach reiflicher Prüfung meines Gewissens aus ganzer Überzeugung dem Afghanistan- Einsatz mit dem Mandat für ISAF und für die Tornados zustimmen. Das gleiche werden übrigens – wie öffentlich angekündigt – auch viele Abgeordnete der Grünen tun, die damit ihrem Gewissen und nicht ihrem Parteitagsbeschluss folgen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 13.10.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) gestern hat der Deutsche Bundestag mit sehr großer Mehrheit für die Verlängerung des ISAF-Einsatzes einschließlich Tornados gestimmt. Aus einer klaren Überzeugung habe ich diesem Einsatz zugestimmt. (...)