Sehr geehrte Frau Matthes,
unsere Verfassung garantiert die Religionsfreiheit, auch für Herrn Dr. Köhler. Ich sehe daher keinen Grund, seine ersichtlich in einem religiösen Kontext gemachten Äußerungen zu kommentieren.
Sehr geehrte Frau Matthes,
unsere Verfassung garantiert die Religionsfreiheit, auch für Herrn Dr. Köhler. Ich sehe daher keinen Grund, seine ersichtlich in einem religiösen Kontext gemachten Äußerungen zu kommentieren.
(...) Deutschland hat nach dem 11. September 2001 dazu beigetragen, Afghanistan als Ausgangsbasis des internationalen Terrors vom radikal-islamischen Taliban-Regime zu befreien. Wir haben Verantwortung für Sicherheit und Wiederaufbau in diesem Land übernommen. (...)
(...) Das Grundgesetz schützt den Bürger insbesondere vor STAATLICHER Zensur. (...) Da es Ihnen jedoch freisteht, das Angebot von Google zu nutzen oder eben nicht, sollte in diesem Kontext nicht von "Zensur" gesprochen werden. (...)
Sehr geehrte Frau Erami,
(...) 12.10. nach reiflicher Prüfung meines Gewissens aus ganzer Überzeugung dem Afghanistan- Einsatz mit dem Mandat für ISAF und für die Tornados zustimmen. Das gleiche werden übrigens – wie öffentlich angekündigt – auch viele Abgeordnete der Grünen tun, die damit ihrem Gewissen und nicht ihrem Parteitagsbeschluss folgen. (...)
(...) gestern hat der Deutsche Bundestag mit sehr großer Mehrheit für die Verlängerung des ISAF-Einsatzes einschließlich Tornados gestimmt. Aus einer klaren Überzeugung habe ich diesem Einsatz zugestimmt. (...)