Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Grabner,

sehr geehrter Herr Dietrich,

sehr geehrter Herr Schaarschmidt,

(...) Deshalb wollen wir den Schulen bessere Leistung abverlangen. Wir haben ein Konzept für die „Neue Schule“ entwickelt, die sich am finnischen Schulmodell orientiert und auch Ideen von den besten integrierten Gesamtschulen aufnimmt. Hier sollen die Kinder neun Jahre gemeinsam unterrichtet werden und dann entscheiden, ob sie auf eine gymnasiale Oberstufe gehen, eine Berufsausbildung machen oder eine Produktionsschule mit starkem Praxisbezug besuchen. (...)

(...) Die Absicht des UN-Sozialpaktes liegt in einem chancengleichen Zugang zum Hochschulstudium. Durch finanzielle Mittel wie das BAFÖG, öffentlich geförderte Darlehen der Förderbanken wie der Bundesbildungskredit sowie öffentlich geförderte Stipendien der (politischen) Stiftungen wird auch einkommensschwächeren Studenten dieser Zugang nicht verwehrt. (...)

(...) Liegt eine besondere Härte vor, dann ist der Verweis auf einen vorgezogenen Rentenbezug nicht zulässig. Dies gilt beispielsweise für Menschen, die als sogenannte "Aufstocker" zu ihrem Arbeitseinkommen ergänzend Arbeitslosengeld II bekommen. Es wäre meiner Meinung nach falsch, die Menschen für einen niedrigen Lohn in Haftung zu nehmen. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Anfrage wurde in einem persönlichen Gespräch beantwortet.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Götz, MdL

(...) Ich halte Ihre Ausführungen aber nicht für richtig: Frauenhäuser werden nicht aus Steuermitteln des Bundes unterstützt. Eine Radikalfeministin Anita Heiliger ist mir nicht bekannt und ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie von Frau von der Leyen unterstützt wird. (...)