Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.01.2008 von Gerhard Klee FDP

(...) Steuergelder werden nicht vermehrt und zum Wohles des gesamten Volkes und seines Ertrages eingesetzt, wieder der Forschung zur Verfügung gestellt, dem Austausch von Wissenkompetenz zur Verfügung gestellt, sondern fantasielos verplant. (...)

Antwort 27.01.2008 von Klaus Krüger FDP

Das derzeitige Hamburger Hundegesetz lehne ich ab. Die FDP Hamburg will eine verfassungsrechtlich und verwaltungsmäßig einwandfreie Lösung, die tierschutzgerecht für Hundehalter ebenfalls für Sicherheit sorgt. (...)

Frage von Jule T. • 20.12.2007
Frage an Rainer Funke von Jule T. bezüglich Umwelt
Antwort 13.01.2008 von Rainer Funke FDP

(...) Nach wie vor werden Hundehalter mit nHundehaltergelungen unnötig belästigt, nach wie vor werden Halter bestimmter Rassenhunde diskriminiert und nach wie vor wird ein "Führerschein" verlangt, der ohne viel Sachkunde erworben und erteilt werden kann. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 15.01.2008 von Carola Reimann SPD

(...) An dem mit der CDU/CSU gefundenen Kompromiss zur Diätenerhöhung kritisiere ich die nicht ausreichende Reform der Altersvorsorge. Bei der Abstimmung über die Diätenerhöhung habe ich dieser Kritik mit einer persönlichen Erklärung Ausdruck verliehen. (...)

Antwort 21.12.2007 von Walter Hirche FDP

(...) Wenn der Inhaber einer Gaststätte in seinem eigenen Haus weder selbst rauchen noch dies seinen Gästen gestatten darf, ist dies verfassungsrechtlich ein unverhältnismäßiger Eingriff. Das Schutzgut Gesundheit rechtfertigt nicht eine extreme Verbotskultur. (...)