Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort 07.01.2008 von Volker Beck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Unabhängig davon hält Herr Beck jedoch den Vorschlag, ein Verbotsverfahren gegen die Organisation anzustreben, für falsch. Gegenüber FOCUS-Online hat Herr Beck hierzu seinerzeit gesagt, dass es zwar sinnvoll sei, im Rahmen einer Prüfung, Daten und Erkenntnisse zu Scientology auf den neuesten Stand zu bringen, aber er sagte auch: „Ich habe erhebliche Zweifel, ob sich aus den gewonnenen Erkenntnissen im Herbst 2008 die Notwendigkeit ergibt, ein Verbotsverfahren durchzuführen.“ Weiter heißt es in dem Bericht: "Dass die Praktiken von Scientology in den Bereich der Menschenwürde und des Persönlichkeitsrechtes eingreifen, stehe für ihn außer Frage. Dagegen könne man im Einzelfall auch vorgehen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort 04.01.2008 von Maria Böhmer CDU

(...) Die erhöhte Gewaltbereitschaft unter Jugendlichen aus Zuwandererfamilien darf nicht tabuisiert werden. Wir müssen uns zum einen stärker um die Jugendlichen kümmern, und das heißt ihre Bildung, ihre Sprachkenntnisse und ihr Verständnis unseres Landes fördern; und wir müssen zum anderen konsequenter gegen Gewalt vorgehen. (...)

Portrait von Philipp-Sebastian Kühn
Antwort 05.01.2008 von Philipp-Sebastian Kühn SPD

(...) Zu Ihren Fragen: Nein, ich bin nie Mitglied einer Burschenschaft gewesen. (...) Ich bin allerdings - und darauf dürfte Ihre Frage abzielen - einmal Mitglied des Hamburger Wingolfs gewesen, einer christlichen, nichtschlagenden Verbindung. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 07.01.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Der so genannte Beamtentarif (auch B-Tarif genannt) ist hauptsächlich im Bereich der privaten Sachversicherungen wiederzufinden. Solche Tarife sind rechtlich unbedenklich. (...)

Portrait von Frank Wiesner
Antwort 08.01.2008 von Frank Wiesner SPD

(...) Mit einer solchen Lösung mit weiteren flankierenden Maßnhamen kann der Bahnlärm deutlich reduziert werden. Auch für die Harburger Stadtentwicklung ist ein solcher Hafenbahntunnel sinnvoll. Der Harburger Binnenhafen und die Harburger Innenstadt können wieder richtig zusammen wachsen. (...)

Portrait von Herbert Goldack
Antwort 09.01.2008 von Herbert Goldack SPD

(...) Ich bin auch der Meinung, dass in Schulen, Sportvereinen und Jugendbetreuungen ganz generell keine Unterschiede ín Bezug auf die soziale Herkunft eines Kindes gemacht werden dürfen. Nur so wird es gelingen, allen Kindern den gleichen Zugang zu Bildung, Sport und Kultur zu ermöglichen. Kostenfreie vorschulische Betreuung und Bildung ab dem 3. (...)