Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vural Öger
Antwort 08.01.2008 von Vural Öger SPD

(...) Der armenische Präsident Robert Kocharian hat unlängst dem angesehenen Fernsehjournalisten Ali Birand ein Interview gegeben, worin er sagte: "Der Staat Armenien hat keine juristischen Ansprüche. Wir fordern kein Land und keine Entschädigungen - die Anerkennung des Genozids ist für uns eine moralische Frage." Andrerseits ist klar, dass Armenien den Begriff an sich beibehalten wird. Verhandlungen allerdings könnten vermutlich nicht einmal beginnen, wenn der Begriff Genozid nicht vorläufig beiseite gestellt würde. (...)

Antwort 17.01.2008 von Gerd Wessels BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das ein Schulleiter in solchen Fällen in Loyalitätskonflikte kommt ist menschlich nachvollziehbar, entlässt den Schulleiter aber nicht aus seiner Verantwortung. Ein Weg ist sicherlich die Einschaltung der Eltern-bzw. (...)

Frage von manuel-rico k. • 07.01.2008
Frage an Uwe Biester von manuel-rico k. bezüglich Familie
Portrait von Uwe Biester
Antwort 14.01.2008 von Uwe Biester CDU

(...) das Problem der Kinderarmut ist in der Tat ein bedrückendes Problem, es geht weit darüber hinaus, dass ein Kind oder dessen Eltern sich nicht in der Lage sehen, das Mittagsgeld für ein Schulessen zu bezahlen. (...)

Frage von Michael B. • 07.01.2008
Frage an Gregor Amann von Michael B. bezüglich Recht
Portrait von Gregor Amann
Antwort 17.01.2008 von Gregor Amann SPD

(...) Und auch im Bereich der Gewaltprävention an den Schulen hat die Landesregierung praktisch alle Mittel gestrichen. Da darf man sich dann nicht wundern, dass in Hessen die Zahl der gefährlichen schweren Körperverletzungen der 14- bis 18-Jährigen seit dem Amtsantritt von Roland Koch um 66,1 Prozent angestiegen ist; das ist nach meinem Wissen bundesweiter Rekord! (Diese Zahlenangabe stammt übrigens aus der Zeitschrift „Focus“.) Es ist schon erstaunlich, mit welcher Dreistigkeit Roland Koch bei diesem Thema rhetorisch große Töne spuckt, während gleichzeitig die von ihm geführte Landesregierung in der Praxis der Kriminalitätsbekämpfung und -prävention komplett versagt. (...)