Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Holger Haibach
Antwort von Holger Haibach
CDU
• 26.02.2007

(...) Letztlich hat der Wähler diese Koalition gewählt. Leider ist es auch so, dass Volkes Stimme auch nicht immer die absolute Wahrheit vertritt. Wobei auch ich nicht über die absolute Wahrheit verfüge. (...)

Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 08.02.2007

(...) Ich halte es ehrlich gesagt auch für unerheblich. Tatsache ist, dass Murat Kurnaz niemals irgendein Vergehen nachgewiesen wurde und er trotzdem jahrelang unschuldig inhaftiert war. Dieser Punkt ist mir wichtig: Murat Kurnaz muss Ihnen nicht sympathisch sein, sie dürfen auch gerne seine Reise nach Pakistan für unverständlich oder falsch halten, sie können seine Frisur, seinen Bart, sein Auftreten kritisieren. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 19.02.2007

(...) Es ist wichtig, den Anteil der Erwerbsfähigen zu erhöhen, die tatsächlich arbeiten. Stattdessen hat nach Angaben des IAB die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung seit 1991 um 3,8 Millionen Personen oder 13 Prozent abgenommen, die Vollzeitbeschäftigung sogar um 5 Millionen bzw. 18 Prozent. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 15.02.2007

(...) Ich bin der Auffassung, dass die Bundeswehr in Afghanistan nichts mehr zu suchen hat und sie sich von dort zurückziehen sollte. Das heißt aber nicht, dass sich die Bundesrepublik nicht mehr in Afghanistan engagieren sollte – im Gegenteil: Wir müssten viel mehr als bisher mit nichtmilitärischen Mitteln Unterstützung leisten. (...)

Frage von Stefan K. • 02.02.2007
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort von Ingo Schmitt
CDU
• 01.03.2007

(...) Fakt ist aber, dass Deutschland einer der führenden Herstellernationen in der Automobilindustrie ist, besonders in Bezug auf die Produktion von Mittel- und Oberklassemodellen. Das heißt, ein einheitlicher Grenzwert von 120 g CO2 / km würde Deutschland strukturell und nachhaltig benachteiligen, weil gerade diese Automodelle mehr CO2 ausstoßen als kleinere Fahrzeuge. (...)

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