Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lena Strothmann
Antwort von Lena Strothmann
CDU
• 20.02.2007

(...) das umlagefinanzierte Rentensystem in Deutschland, das 1957 eingeführt wurde, hat sich selbstverständlich bewährt und diente jahrzehntelang erfolgreich der Sicherung des Lebensunterhaltes im Alter. Aber auch das Umlagesystem war immer angewiesen auf Zuschüsse aus Steuermitteln, die im Schnitt ca. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.07.2007

(...) Der Weckruf für die deutsche Automobilindustrie hat übrigens funktioniert. Es wird über das Auto der Zukunft diskutiert und die deutschen Hersteller haben sich bereits bewegt. Renate Künast ist der festen Überzeugung, dass die deutsche Automobilindustrie in der Lage ist, die klimaverträglichsten Fahrzeuge der Welt zu bauen, wenn die Konzernvorstände diese Vorgabe machen. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort von Andreas Lämmel
CDU
• 29.05.2007

(...) Ich plädiere – unabhängig von den Ergebnissen, zu denen das Gutachten kommen wird – dafür, dass keine Schnellschüsse gemacht werden, etwa um momentane Stimmungen zu befriedigen. Vielmehr sollte die Entscheidung über ein Verbot von „Killerspielen“ auf einer möglicht fundierten Einschätzung der Sachzusammenhänge beruhen und es muss praktikabel sein. Es ist durchaus möglich, dass sich ein Verbot von „Killerspielen“ als notwendig erweist, auch wenn die Mehrheit des Internet-Nutzer wie Sie dagegen ist. (...)

Portrait von Peter Hettlich
Antwort von Peter Hettlich
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.02.2007

(...) Eine Bewertung der unterschiedlichen Entschädigungen ist für mich angesichts der Vielzahl von völlig unterschiedlichen Einzelfällen sehr schwierig, da die sicherlich entstandenen und weiter bestehenden Ungerechtigkeiten und Fehler heute, 16 1/2 Jahre nach der Wiedervereinigung, nur noch schwer bzw. (...) Und eines ist sicher, erlittenes Unrecht und Leid kann kein noch so wohlmeinendes Gesetz und keine noch so gute Entschädigung wiedergutmachen. (...)

Portrait von Marlies Volkmer
Antwort von Marlies Volkmer
SPD
• 08.03.2007

(...) Auch wenn ich das Interesse der Spielenden an so genannten „Killerspielen“ nicht nachvollziehen kann, trete ich nicht für deren Verbot ein und unterstütze nicht den Gesetzentwurf aus Bayern. Ich meine, dass mit den Jugendschutzbestimmungen und den Regeln des Strafgesetzbuches hinreichende Vorkehrungen getroffen wurden. (...)

Portrait von Stefan Müller
Antwort von Stefan Müller
CSU
• 21.02.2007

(...) Oft wird in Deutschland die Politikverdrossenheit junger Menschen bemängelt. Dabei wird insbesondere der Vorwurf laut, die Politik sein nicht an der Meinung der Bevölkerung interessiert und würde den Dialog mit den Bürgern vernachlässigen. (...)

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