Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias S. • 14.02.2007
Antwort von Gabriele Groneberg SPD • 23.02.2007 (...) Die Veröffentlichung des ersten Gaspreisvergleichs durch das Bundeskartellamt Ende Dezember letzten Jahres und die sehr rege Nachfrage durch die Bevölkerung hat aufgezeigt, dass es von Seiten der Verbraucher ein großes Interesse an Preisvergleich und -transparenz gibt. Auch der am 19. (...)
Frage von Michael M. • 14.02.2007
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm SPD • 19.02.2007 (...) Die von Ihnen angesprochene RFID-Technik stellt eine neue Qualität dar. Ich halte sehr viel vom Datenschutz und befürchte, dass dieser durch die Anwendung der RFID-Technik nicht mehr sichergestellt werden kann. (...) Aus meiner Sicht überwiegen die Nachteile, deshalb lehne ich einen generellen Einsatz der RFID-Technik ab. (...)
Frage von Klaus-D. M. • 14.02.2007
Antwort von Rolf Stöckel SPD • 24.05.2007 Sehr geehrter Herr May,
Mobbing am Arbeitsplatz stellt eine besondere Form von Diskriminierungen und eine klare Verletzung der Menschenwürde dar. Ich habe Ihr Anliegen an das BMFSFJ weitergereicht.
Mit freundlichen Grüßen,
Frage von Noor N. • 14.02.2007
Antwort von Dirk Fischer CDU • 16.03.2007 (...) Der Hamburger Innensenator Udo Nagel hat daher in Absprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge am gestrigen Tag, 13. März 2007, entschieden, dass die Rückführung aus Afghanistan stammender Familien mit Kindern für ein Jahr ausgesetzt wird. Für alle anderen Personen und Personengruppen aus Afghanistan werden die im Juni 2005 beschlossenen Rückführungsgrundsätze weiter umgesetzt. (...)
Frage von Christian S. • 14.02.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 19.02.2007 (...) Hinsichtlich der Perspektivlosigkeit von Menschen haben Sie völlig Recht. Wir werden deshalb noch energischer um Veränderungen kämpfen. (...)
Frage von Jens S. • 14.02.2007
Antwort von Ernst Bahr SPD • 01.03.2007 (...) Bei der Debatte um die „Killerspiele“ geht es jedoch nicht wirklich darum, PC-Usern Spiele zu verbieten, sondern vordergründig um den Jugendmedienschutz. (...) Deutschland ist kein Überwachungsstaat. (...)