(...) In Kuba werden Menschenrechte verletzt. (...) Im Gegensatz zu anderen Parteien setzt die Linke jedoch auf den Dialog mit kubanischen Politikern und Diplomaten, um in Gesprächen Stellung zu beziehen und Forderungen zu stellen. (...)
(...) DIE LINKE fordert Reformen in Kuba, die jetzt langsam auf den Weg gebracht werden. (...) In diesem Zusammenhang setzt sich DIE LINKE auch für politische Gefangene ein. (...)
(...) Da Ihr Sohn mit der Beschäftigung in einer Behindertenwerkstatt als erwerbsfähig eingestuft worden ist, erwachsen daraus eigene Grundsicherungsleistungen. (...) Ich verstehe sehr gut, dass 6,94 Euro monatlich bei einem Existenzminimum eine sehr hohe Belastung darstellen, diese Regelung ist nur ein Teil des Sozialabbaus der letzten Jahre. (...)
(...) Zur aktuellen Situation in Tibet. Ich werde die für Mai diesen Jahres anstehenden Regierungsverhandlungen mit China so lange aussetzen, bis die Gewalt in Tibet ein Ende gefunden hat. Die derzeit anhaltende Gewalt in Tibet ist für die Bundesregierung sehr besorgniserregend. (...)
(...) Der Paragraf 196 Absatz 1 der Reichsversicherungsordnung unterscheidet damit explizit zwischen der Feststellung der Schwangerschaft und der Schwangerenvorsorge. Die Feststellung der Schwangerschaft ist somit nicht Bestandteil der Schwangerenvorsorge, die nach § 28 Abs. 4 SGB V von der Praxisgebühr befreit ist, sondern eine eigenständige vertragsärztliche Leistung und damit nicht von der Zuzahlungspflicht ausgenommen (vgl. (...)
Sehr geehrter Herr Knappworst,
ich verstehe Ihre Reaktion und bin selbst entsetzt über das, was mir eine Zeitung in den Mund gelegt hat.