Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Genannte Punkte gehen auf jeden Fall in die richtige Richtung, sind aber bei weitem noch nicht ausreichend. Dies haben wir als SPD bereits mehrfach klargemacht. An dieser Stelle möchte ich Ihnen für Ihre zurecht kritischen Nachfragen danken. Denn auch wir als SPD-Bundestagsfraktion hatten aus dem grüngeführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Leider hat auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert und zulasten des Tierwohls umfangreiche Verbesserungen verhindert.
Genannte Punkte gehen auf jeden Fall in die richtige Richtung, sind aber bei weitem noch nicht ausreichend. Dies haben wir als SPD bereits mehrfach klargemacht. An dieser Stelle möchte ich Ihnen für Ihre zurecht kritischen Nachfragen danken. Denn auch wir als SPD-Bundestagsfraktion hatten aus dem grüngeführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet. Leider hat auch die FDP innerhalb der Abstimmung der Bundesregierung bestimmte Punkte verwässert und zulasten des Tierwohls umfangreiche Verbesserungen verhindert.
Unser Ziel ist es, ein Gesetz zu verabschieden, das den Tierschutz in Deutschland verbessert, ohne die Existenzgrundlage der Tierhalter zu gefährden
„Echter Friede“ heißt für uns nicht Tod oder Kapitulation, sondern ein gerechter Friede, bei dem Russland seine Truppen aus der Ukraine abzieht, die Menschen dort selbstbestimmt leben können und belastbare Sicherheitsgarantien bestehen
Zunächst einmal muss der Unterrichtsausfall vermindert werden. Dazu müssen auch mehr Lehrer eingestellt werden. Die Schule muss ein echter Lebensraum für die Schüler sein, damit sie Freude am Lernen und die Lehrer Freude am Lehren haben. Das Mittagessen für unsere Kinder an den Schulen muss frei sein. Generell müssen wir dafür sorgen, dass die Bildung eines Kindes nicht abhängig ist vom Wohlstand der Eltern.
Wir brauchen mehr Bildungsgerechtigkeit.
Grundsätzlich steht das BSW der Agri-Voltaik positiv gegenüber. Dabei steht aber immer für uns die ausreichende Versorgung mit Nahrungsmitteln im Vordergrund.
