Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas A. • 09.11.2009
Antwort von Daniela Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.11.2009 (...) Sie haben recht, wenn sie die niedrige Wahlbeteiligung auf IHK-Vollversammlungen kritisieren. Diese ist nicht zuletzt auf die Intransparenz und Ineffizienz der IHK zurückzuführen. Auch die Zwangsmitgliedschaft fördert nicht gerade die innerverbandliche Demokratie. (...)
Frage von Christine H. • 09.11.2009
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 15.07.2010 (...) Wir brauchen eine neue wirtschaftliche uwirtschaftlicheale Ordnung für Deutschland und Europa. (...) Deshalb brauchen wir gerade in der Krise eine Stärkung der Binnennachfrage und eine Stärkung von Zukunftsinvestitionen. (...)
Frage von Werner Z. • 09.11.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 24.11.2009 (...) Sie sprechen ein echtes Ärgernis an, zumindest aus meiner Sicht. Denn in der Tat ist es ja kaum zu vermitteln, dass Steuern auf Steuern zu zahlen sind. (...)
Frage von tom d. • 09.11.2009
Antwort von Klaus-Peter Willsch CDU • 09.02.2010 (...) Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten sind kein Geheimnis. Auch Mitgliedschaften in Aufsichtsräten oder Kuratorien nicht. (...)
Frage von Helmuth O. • 08.11.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 13.11.2009 (...) Meine Sichtweise zu diesem Gerücht, können Sie meiner Antwort auf die Frage von Herrn Wegner entnehmen. Es ging mir vor allem um die Klarstellung, dass ich noch nie Mitglied der Regierung war. Da auch meine Partei keine Vertreter in der jetzigen Regierung stellt, müssen Sie sich an die jeweiligen Politiker der CDU/CSU und FDP wenden, um Aufklärung über diese Vorgänge zu erlangen. (...)
Frage von Helmuth O. • 08.11.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 17.11.2009 (...) Kommenden Rentnergenerationen muss Hilfestellung gegeben werden, zusätzlich private Altersvorsorge zu betreiben. Was das konkrete Problem der Altersarmut heute anlangt, so bleibt nur, auf Hilfen zum Lebensunterhalt (sprich: auf Sozialleistungen) zurück zu greifen. Das ist nicht schön für Menschen, die ein Leben lang von eigener Hände Arbeit gelebt haben. (...)