Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Regina Schmidt-Kühner
Antwort 27.02.2011 von Regina Schmidt-Kühner SPD

(...) Das größte Problem beim Thema Fahrradmitnahme ist der Flickenteppich der 22 Verkehrsverbünde in Baden-Württemberg, die jeder für sich diese Frage regeln, zwischen denen es häufig genug nur unzureichende Überlappungstarife gibt. Das Land bezuschusst die Verbünde. (...)

Portrait von Christiane Blömeke
Antwort 17.02.2011 von Christiane Blömeke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) aus meiner Sicht werden die KITAs und damit die KITA Kinder und ihre Eltern die eigentlichen Gewinner dieser Wahl sein, denn egal, welchen Senat wir auch immer haben: alle größeren Parteien (CDU, SPD, GAL, LINKE) haben den Willen die Bedingungen der KITAs zu verbessern und die Elternbeiträge zu senken oder gar komplett abzuschaffen. Doch genau hier lohnt es sich etwas näher hinzusehen. (...)

Portrait von Bernd Neumann
Antwort 11.07.2011 von Bernd Neumann CDU

(...) Wir alle beobachten den Wandel in der nordafrikanischen Region mit Sorge, aber auch mit der Hoffnung auf einen demokratischen Wandel. Die Menschen dieser arabischen Länder haben ihr Schicksal selbst in die Hand genommen. (...)

Portrait von Agnes Alpers
Antwort 02.03.2011 von Agnes Alpers Die Linke

(...) Abgesehen davon: Selbst wenn die gesamte Marine der EU am Horn von Afrika aktiv werden würde, könnte sie nicht das ganze Gebiet überwachen, denn das betroffene Seegebiet ist etwa so groß wie Westeuropa. Die Überwachung wäre auch mit Satelliten oder Luftaufklärern nicht möglich. (...)

Portrait von Joachim Kößler
Antwort 22.02.2011 von Joachim Kößler CDU

(...) Grundsätzlich ist eine Staatsferne des Rundfunks aufgrund unserer Historie wichtig. Der Begriff „öffentlich-rechtlich“ definiert aber schon per se, dass alle Kräfte des öffentlichen Lebens, also auch Politiker, in den verschiedenen Gremien vertreten sind. (...)