Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.05.2011 von Matthias Miersch SPD

(...) Meine Diät verwende ich auch dafür, Projekte in meinem Wahlkreis zu unterstützen, der immerhin 12 Städte und Gemeinden und ungefähr 300.000 Menschen umfasst. Auch die Partei erhält einen Teil meiner Diäten. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort 10.05.2011 von Maria Flachsbarth CDU

(...) 1975 immer wieder hingewiesen. Der Bundesgesetzgeber hat diese Vorgaben 1977 bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes berücksichtigt, indem er als Orientierung für die Höhe der Diäten die Bezüge solcher Amtsinhaber wählte, die einer mit den Abgeordneten vergleichbaren Verantwortung und Belastung unterliegen. Als vergleichbar mit Abgeordneten, die einen Wahlkreis von 160.000 bis 250.000 Wahlberechtigten vertreten, wurden Bürgermeister kleiner Städte mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern angesehen, ebenso einfache Richter bei einem obersten Gerichtshof des Bundes. (...)

Portrait von Nima Pirooznia
Antwort 19.04.2011 von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Zusammengefasst: wir haben noch einen weiten Weg zu gehen, um uns gegen die mächtige Atomlobby der Energiekonzerne durchzusetzen. Aber auch die immer noch vorhandenen Skeptiker innerhalb der Union und der Liberalen zu überzeugen, ist uns ein Anliegen. (...)

Portrait von Nima Pirooznia
Antwort 23.04.2011 von Nima Pirooznia BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Eine Konsolidierung unseres Bremer Haushalts darf nicht auf Kosten der sozialschwachen Menschen erfolgen! Wir müssen verhindern, dass die soziale Spaltung unserer Gesellschaft weiter voranschreitet. (...)

Ska Keller, Bild: Dominik Butzmann
Antwort 18.04.2011 von Ska Keller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Interesse an unserer Publikation. Sie können die Studie "Ist die Agentur Frontex vereinbar mit den Menschenrechten?" in elektronischer Fassung auf meiner Homepage unter folgendem Link herunterladen ( http://www.ska-keller.de/index.php?option=com_k2&view=item&id=319:"ist-die-agentur-frontex-vereinbar-mit-dem-menschenrechten?&Itemid=12〈=de ) oder aber per Email kostenfrei ein oder mehrere Exemplare bestellen. (...)