Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank M. • 15.03.2010
Antwort von Julia Schramm Die Linke • 23.03.2010 (...) Die Abkopplung der Arbeit von der Existenzsicherung empfinde ich als einen kulturellen und sozialen Fortschritt, den wir wagen sollten. Die Frage sollte meiner Meinung nach deswegen nicht sein, OB wir ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, sondern WIE! Denn natürlich zieht eine derartige Umstellung der sozialen Sicherungssysteme viele Probleme und Fragen mit sich, so ist die Frage der Finanzierung stark umstritten. (...)
Frage von Martin K. • 15.03.2010
Antwort von Ilse Aigner CSU • 23.04.2010 (...) Bitte beachten Sie meine Antwort auf die Anfragen von Herrn Eckhardt, dem ich u.a. bereits zum Thema Ampelkennzeichnung geantwortet habe. (...)
Frage von Heinz-Georg G. • 15.03.2010
Antwort von Manfred Grund CDU • 16.03.2010 (...) Der junge Jäger würde im anderen Fall mit kleinkalibrigen Waffen das Ziel der Waffennutzung nicht erreichen können. Es gehört zum Waidhandwerk, dem Tier keinen unnötigen Schmerz zuzufügen. (...)
Frage von Georg J. • 15.03.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 15.03.2010 (...) bei einem bedingungslosen Grundeinkommen befürchte ich, dass nicht wenige Antrieb und Leistungsbereitschaft verlieren. Zudem erhalten andere Transferzahlungen des Staates, die dieser nicht bedürfen. (...)
Frage von Harald B. • 15.03.2010
Antwort von Rüdiger Weiß SPD • 16.03.2010 (...) 5) Die Abkoppelung der Besoldung der Beamten und Beamtinnen von der allgemeinen Einkommensentwicklung ist ein falsches Zeichen, weil es kontraproduktiv ist. Darüber hinaus ist es einfach ungerecht. (...)
Frage von Eike F. • 15.03.2010
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 07.05.2010 (...) Auf die Einführung eines Grenzwertes für Cannabis im Straßenverkehr hat der Gesetzgeber bisher bewusst verzichtet, da er davon ausgeht, dass die bestehende Fassung des §24a Abs. (...) Zudem existieren bis heute keine zuverlässigen Gefahrengrenzwerte. (...)