Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Schramm
Antwort von Julia Schramm
Die Linke
• 23.03.2010

(...) Die Abkopplung der Arbeit von der Existenzsicherung empfinde ich als einen kulturellen und sozialen Fortschritt, den wir wagen sollten. Die Frage sollte meiner Meinung nach deswegen nicht sein, OB wir ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen, sondern WIE! Denn natürlich zieht eine derartige Umstellung der sozialen Sicherungssysteme viele Probleme und Fragen mit sich, so ist die Frage der Finanzierung stark umstritten. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 07.05.2010

(...) Auf die Einführung eines Grenzwertes für Cannabis im Straßenverkehr hat der Gesetzgeber bisher bewusst verzichtet, da er davon ausgeht, dass die bestehende Fassung des §24a Abs. (...) Zudem existieren bis heute keine zuverlässigen Gefahrengrenzwerte. (...)

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