Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 19.03.2010

(...) Ihre Sorge kann ich gut verstehen. Ihr Jahrgang ist durch die Einführung des „Turbo-Abiturs“ besonders belastet und dieser zusätzliche zeitliche Nachteil kann problematisch sein. Ich muss Ihnen allerdings sagen, dass ich als Bundestagsabgeordnete keinerlei Einflussmöglichkeiten habe, hier für Abhilfe zu sorgen. (...)

Portrait von Maria Böhmer
Antwort von Maria Böhmer
CDU
• 13.04.2010

(...) die Möglichkeiten der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen zu erweitern und zu verbessern ist ein vorrangiges integrationspolitisches Ziel. Dies ist notwendig, da die Nichtanerkennung beruflicher Qualifikationen einerseits individuell die Aufnahme einer dem Bildungsstand entsprechenden Erwerbstätigkeit erschwert bzw. gar verhindert und andererseits ein volkswirtschaftlicher Nachteil in Form von ungenutzten Qualifikationsressourcen entsteht. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 07.05.2010

(...) Insbesondere der Besitz, Handel und Anbau von Cannabis sind in Deutschland grundsätzlich verboten und strafbewehrt. Bereits insoweit sind jegliche Maßnahmen zur Ermöglichung oder Förderung des Konsums illegaler Cannabisprodukte nicht vertretbar. Hierzu zählt auch die von Ihnen angesprochene Qualitätskontrolle illegaler Cannabisprodukte. (...)

Portrait von Florian Bernschneider
Antwort von Florian Bernschneider
FDP
• 25.03.2010

(...) Da das neue Wehrdienstkonzept von Verteidigungsminister zu Guttenberg noch nicht vorliegt, kann ich aber noch nicht mit letzter Sicherheit sagen, ob die Verkürzung so umgesetzt wird oder ob die Koalition sich für eine andere Regelung entscheidet. Ich werde mich auf jeden Fall dafür einsetzen, dass alle Zivildienstleistenden, die am 01.01.2011 sechs Monate Dienst geleistet haben, auch entlassen werden können. (...)

Frage von Ludger A. R. • 18.03.2010
Portrait von Gisela Piltz
Antwort von Gisela Piltz
FDP
• 13.04.2010

(...) Bei ihren Schlussfolgerungen wird die FDP-Bundestagsfraktion sich strikt davon leiten lassen, dass weder eine anlasslose Überwachung der elektronischen Kommunikation noch Internetsperren verhältnismäßige Maßnahmen sind, um Kinder vor Missbrauch und Gewalt zu schützen. (...)

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