Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günter Pröhl
Antwort von Günter Pröhl
Liberale Demokraten - Die Sozialliberalen
• 20.04.2010

(...) Nach meiner Auffassung sollten auch Personen mit Fachoberschulreife (mittlere Reife) die Möglichkeit haben, den Polizeidienst antreten zu dürfen. Ob hierfür zusätzliche Aufnahmeverfahren erforderlich sind, kann ich nicht beurteilen. (...)

Portrait von Anette Bunse
Antwort von Anette Bunse
CDU
• 18.04.2010

(...) Die Einrichtung von Pflegestützpunkten einerseits, aber auch die Möglichkeit als 50jähriger Mensch noch eine Ausbildung zu beginnen (wie von Herrn Minister Laumann angeregt) sind Hinweise in die richtige Richtung. Ich möchte mich gerne für die Schaffung der Möglichkeit lebenslangen Lernens in unserer Gesellschaft einsetzen. Die Jungen laufen zwar schneller, aber die Alten kennen die Abkürzungen. (...)

Portrait von Jürgen Büssow
Antwort von Jürgen Büssow
SPD
• 20.04.2010

(...) Das Thema der Sperrungsverfügungen ist auch für mich persönlich noch nicht abgeschlossen. Auch innerhalb der EU sind neue Diskussionen durch den Vorstoß von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström zur Sperrung von Internetseiten mit kinderpornographischem Inhalt aufgekommen. (...)

Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 20.04.2010

(...) Die Hinzuverdienstmöglichkeiten sind nicht attraktiv genug, weil der Hinzuverdienst (ab der Einkommensgrenze von 100 €) übermäßig stark besteuert wird. Hier müssen wir attraktivere Regeln schaffen, damit es für Bürger, die - aus welchen Gründen auch immer - arbeitslos geworden sind und Hartz IV beziehen, wirklich "lohnenswert" ist, sich aktiv auf Arbeitssuche begeben. (...)

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